- Schweizer Rüstungsunternehmen haben im vergangenen Jahr Kriegsmaterial für 510 Millionen Franken exportiert.
- Das entspricht einer Zunahme von 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
- Das Material ging an 64 verschiedene Länder. Für den Export braucht es eine Bewilligung des Bundes.
Der grösste Abnehmer war Deutschland mit Lieferungen im Wert von 118 Millionen Franken, gefolgt von Dänemark, den USA, Rumänien und Italien. Pakistan liegt auf Rang 13, Saudi-Arabien auf Rang 30. Dies geht aus aktuellen Zahlen des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) hervor.
Waffen für Saudi-Arabien
Nach Saudi-Arabien wurde 2018 Kriegsmaterial im Wert von 2.2 Millionen Franken exportiert. Es handelt sich um Waren der Kategorie «Waffen jeglichen Kalibers» sowie sogenannte «Feuerleiteinrichtungen», also Raketen-Zielsysteme für Panzer beispielsweise.
2009 und 2016 hatte der Bundesrat die Praxis gegenüber Saudi-Arabien verschärft. Bewilligt wurden aber noch Ersatzteile und Munition für Flugabwehrsysteme, bei denen kein Grund zur Annahme besteht, dass sie im Jemen-Krieg eingesetzt werden. Im vergangenen Oktober gab der Bundesrat dann bekannt, dass keine Ersatzteile mehr ausgeführt würden.
Radpanzer für Dänemark und Rumänien
Zu den grösseren Geschäften gehörte der Verkauf von gepanzerten Radfahrzeugen nach Dänemark im Wert von knapp 60 Millionen Franken und nach Rumänien im Wert von 22.5 Millionen.
Bei einem grossen Teil – 34 Prozent – der Exporte handelt es sich um Munition und Munitionsbestandteile. 24.5 Prozent waren Panzerfahrzeuge, 10.4 Prozent Bestandteile für Kampfflugzeuge, 10.1 Prozent Waffen jeglichen Kalibers und 6.8 Prozent Feuerleiteinrichtungen. Die restlichen Prozente verteilen sich auf acht weitere Kategorien.
Weniger neue Gesuche
Im Jahr 2018 wurden dem Seco insgesamt 2260 neue Exportgesuche unterbreitet, etwas weniger als im Vorjahr. 2279 Gesuche im Wert von 2.088 Milliarden Franken wurden bewilligt, 12 Gesuche wurden abgelehnt.
Der Export erfolgt zum Teil erst im Folgejahr, deshalb deckt sich die Zahl nicht mit den rund 500 Millionen Franken Exportwert dieses Jahres. Zudem folgt nicht auf jede Bewilligung ein tatsächlicher Export.
Kontrollen vor Ort
Seit rund sechs Jahren hat der Bund das Recht, vor Ort abzuklären, ob die Waffen weiterverkauft werden. 2018 hat das Seco in sieben Ländern davon Gebrauch gemacht. Kontrollen führte es in Indonesien, Kasachstan, Katar, Libanon, Litauen, Pakistan und in Südafrika durch.
Die Wirksamkeit ist allerdings umstritten. Die Eidgenössische Finanzkontrolle erachtet diese Kontrollen als wenig wirksam, wie sie letzten Herbst in einem Bericht schrieb. Generell kritisierte sie, die Regeln würden grosszügig ausgelegt. Das Seco wies die Kritik zurück.
Politische Debatte
Politisch steht die Forderung zur Debatte, dass künftig das Parlament und nicht mehr der Bundesrat die Bewilligungskriterien für Waffenexporte festlegt. Der Nationalrat hatte sich dafür ausgesprochen.
Im Ständerat zeichnet sich ein Nein ab. Hängig ist zudem eine Volksinitiative, die Verschärfungen fordert. Auf eine geplante Lockerung hatte der Bundesrat nach Kritik verzichtet.
