- Schweizer Medizinalprodukte würden in Deutschland weiterhin anerkannt und könnten dort verkauft werden – trotz des gescheiterten Rahmenabkommens mit der EU.
- Diese Meldung verbreitete Medtech, der Medizintechnik-Verband der Schweiz, Anfang Woche.
- Nun aber dementiert die EU-Kommission: Der Import der Schweizer Medizinalprodukte nach Deutschland sei nicht regelkonform, so ein Sprecher in Brüssel gemäss der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
- An dieser Position der EU habe sich nichts geändert.
Die EU-Kommission gab bekannt, sie habe sich bei den deutschen Behörden informiert. Doch beim Schreiben, auf das sich Medtech berufe, handle es sich lediglich um den Entwurf eines Briefes einer Arbeitsgruppe der Bundesländer. «Unseren Informationen zufolge ist es kein bindender Brief», sagte der Chef-Sprecher der EU-Kommission weiter.
Die Interpretation der Landesgesundheitsbehörden entspreche nicht der Position der EU-Kommission. Wegen der Nicht-Aktualisierung des Abkommens über technische Handelshemmnisse (MRA) seien seit dem 26. Mai 2021 nur noch Medtech-Produkte aus der Schweiz zugelassen, die in einem EU-Land zertifiziert seien, machte der Sprecher deutlich. Man bleibe wegen dieser Angelegenheit weiter mit den deutschen Behörden in Kontakt, «um eine gemeinsame Interpretation der EU-Regeln» zu gewährleisten.
Medtech stützt sich auf Schreiben der Landesbehörden
Auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA schreibt Swiss Medtech, der Verband habe seine am Dienstag publizierten Informationen für das Inverkehrbringen von in der Schweiz zertifizierten Medizinprodukten in Deutschland «auf eine gemeinsame Feststellung der dafür zuständigen obersten Landesgesundheitsbehörden in Deutschland» gestützt. Mehr wollte der Verband dazu nicht sagen.
