SRF News: Wie ist Ihre Reaktion auf die voraussichtlich zusätzliche Milliarde Franken für die Kantone aus dem Nationalbank-Gewinn?
Beatrice Simon: Als bernische Finanzdirektorin freut mich das natürlich ausserordentlich – und auch den Finanzdirektoren der anderen Kantone dürfte das so gehen. Die meisten von ihnen haben den Betrag schliesslich in ihren kantonalen Budgets fix eingeplant.
Wofür werden die Kantone das Geld aus dem Nationalbank-Gewinn ausgeben?
Meist fliesst der Betrag in die normale Rechnung der Kantonsfinanzen, es ist nicht für einen bestimmten Zweck gedacht. Das ist auch im Kanton Bern so. Das Geld trägt aber sicher dazu bei, dass die Finanzen im Lot bleiben.
Wenn die Ausschüttung ausfällt, ist das schon sehr happig.
Gemäss der aktuellen Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement und der Nationalbank können Bund und Kantone mit grösserer Sicherheit mit einer jährlichen Gewinnausschüttung rechnen als früher. Bewährt sich das neue System?
Infografik
Es scheint tatsächlich so. Früher war nicht immer sicher, dass die Nationalbank tatsächlich eine Gewinnbeteiligung an Bund und Kantone ausschüttete. Fehlt der Betrag – für den Kanton Bern bedeutet das 80 Millionen Franken haben oder nicht haben – ist das schon sehr happig. Für uns ist es deshalb sehr gut, dass man zuverlässiger mit dem Geld rechnen kann als früher.
Im Kanton Bern haben wir durch einen Fonds zudem eine Sicherheit eingebaut. Falls das Geld von der Nationalbank doch einmal nicht kommen sollte, können wir den Betrag aus dem Fonds nehmen und ins Budget einfliessen lassen. Allerdings muss man sehen, dass dies ein sehr seltener Fall ist: Erst ein einziges Mal hat die Nationalbank keinen Gewinn an Bund und Kantone ausgeschüttet.
Das Gespräch führte Andrea Jaggi.
