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Überschaubare Chancen für Regula Rytz
Aus Tagesschau vom 10.12.2019.
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Hearing zur Bundesratswahl SP will Regula Rytz wählen

  • Die SP-Fraktion wird am Mittwoch im fünften Wahlgang die Grüne Regula Rytz anstelle von FDP-Magistrat Ignazio Cassis wählen.
  • Der Entscheid fiel ohne Gegenstimme bei drei Enthaltungen.
  • Die Grünliberalen (GLP) geben keine Wahlempfehlung ab.

Das gab Fraktionschef Roger Nordmann am Dienstagnachmittag vor den Medien bekannt. Es brauche eine neue Zauberformel. Künftig sollten neben den jeweils zwei SVP- und SP-Vertretern je ein Mitglied der FDP, der CVP und der Grünen in der Landesregierung Einsitz nehmen.

«Regula Rytz hat ohne Zweifel das Format für eine Bundesrätin», sagte Nordmann. Die SP möchte nur den Sitz von Cassis angreifen. «In allen anderen Wahlgängen stimmen wir für die amtierenden Bundesräte», sagte Nordmann.

GLP ohne Wahlempfehlung

Die Grünliberalen haben keine offizielle Wahlempfehlung abgegeben. Fraktionschefin Tiana Angelina Moser sagte, die Stimmen ihrer Partei würden sich auf Cassis und Rytz aufteilen. In welchem Verhältnis das sein wird, gab sie nicht bekannt: Jedes Fraktionsmitglied werde selber entscheiden, wen es wähle, sagte Moser.

Grundsätzlich anerkennt die GLP den Sitzanspruch der Grünen im Bundesrat. «Die Zauberformel in ihrer heutigen Form hat ausgedient», sagte Moser. Sie basiere auf einem Vierparteiensystem, das nicht mehr der Realität entspreche.

Rytz mit gutem Gefühl

Rytz zeigte sich nach dem letzten Hearing bei der SP-Fraktion mit ihrer Kampagne als Bundesratskandidatin zufrieden. «Ich gehe mit einem guten Gefühl in die Wahlen», sagte sie vor den Medien im Bundeshaus.

Die Anhörung bei den Sozialdemokraten sei intensiv und spannend gewesen. Sie habe beispielsweise aufzuzeigen versucht, wie wirksame Klimaschutzmassnahmen sozialverträglich umgesetzt werden könnten. Nun könne sie nichts mehr machen. Der Ball liege nun bei der Vereinigten Bundesversammlung.

Kein Standardverfahren

Die Ausgangslage sei speziell: «Es gab einen historischen grünen Rutsch, aber es ist kein Platz frei im Bundesrat», sagte Rytz. Es gebe kein Standardverfahren bei einem solchen Szenario.

Klar sei für die Grünen, dass sie Regierungsverantwortung übernehmen und Reformen mitgestalten wollten. «Wir haben zeigen können: Wir sind bereit!», sagte Rytz.

Was die anderen Parteien daraus machen würden, werde am Mittwoch klar. Sie bleibe am Abend vor dem Wahltag bei der Familie und werde sich sammeln, sagte Rytz zuletzt. Ihre Gefühlslage rund 15 Stunden vor den Wahlen beschrieb sie als «ruhig» und «gespannt» zugleich.

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31 Kommentare

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  • Kommentar von Arthur Häberli  (Arthur Häberli)
    Das SP Frau Rytz unterstützen ist reine Selbstverständlichkeit. Betrachten sie sich doch als ebenfalls 'Grün'. Das die GLP keine überzeugende Partei in Bezug auf Umwelt-, Klima- und Sozialschutz ist, beweist sie nun mit ihrer Ambivalenz. Wer hier vor mir über die Grünen und Frau Rytz hergezogen ist, betrachte ich als sehr gehässige Blindgänger, welche (Vor-)leistung verlangen, welcher BR Cassis nachweislich nicht erbracht hat. Es ist Zeit für Grün. Auch im BR. Als Antwort zu den Wahlen 2019.
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  • Kommentar von Hans-Ulrich Rechsteiner  (Rechi)
    Die Bürgerlichen zusammen mit der CVP sollen Sich absprechen und im 1. Wahlgang Frau Sommaruga abwählen und von mir aus Frau Rytz wählen. Mal schauen was dann passiert. Ob Fr. Rytz dann die Wahl akzeptiert? Die Rechten hätten es in der Hand.
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  • Kommentar von Rachid Daniel Menebhi  (racdan)
    Die SVP hat es in der Hand, heute den Grünen zu einem Sitz gegen die FDP zu verhelfen oder das Risiko einzugehen, dass sie noch während der Legislatur einen ihrer eigenen Sitzen dafür opfern muss. Nämlich bei der nächsten Vakanz, wenn Ueli Maurer in den wohlverdienten Ruhestand tritt. Schliesslich ist in unserem Parlament "Alle gegen die SVP" jederzeit eine Möglichkeit.
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