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VBS soll bei Rüstungsbeschaffungen soziale und ökologische Kriterien stärker gewichten
Aus SRF 4 News aktuell vom 21.04.2022.
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Interner VBS-Bericht Kauf von Rüstungsgütern: Die Armee soll nachhaltiger werden

Die interne Revision des Verteidigungsdepartements (VBS) empfiehlt, bei Rüstungsprojekten den Aspekt der Nachhaltigkeit stärker zu gewichten. Das sehe das neue Beschaffungsrecht vor. Deshalb solle das VBS prüfen, künftig Vorgaben zu Nachhaltigkeit in die Armeebotschaften aufzunehmen.

Im Prüfbericht «Nachhaltigkeit im Bereich der Beschaffung von Rüstungsgütern» regt die interne Revision des Verteidigungsdepartements (VBS) an, sozialen und ökologischen Aspekte künftig mehr Beachtung zu schenken. Der Bericht regt an, den reinen Preiswettbewerb zusehends durch einen Qualitätswettbewerb abzulösen.

Der Fokus liegt insbesondere in der Erfüllung des militärischen Zwecks.
Autor: Interne Revision des VBS

Da es seit Anfang 2021 rechtlich möglich sei, Aufträge nicht nur nach dem Aspekt der Kosten, sondern auch nach dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit zu vergeben, solle das VBS diesen Spielraum nutzen. Um dem Thema Durchsetzungskraft zu verleihen, müssten soziale und ökologische Kriterien während der gesamten Laufzeit eines Projekts verbindlich definiert werden, heisst es im Bericht.

Bisher würden Nachhaltigkeitsthemen auf Führungsstufe der Armee noch zu wenig berücksichtigt. «Der Fokus liegt insbesondere in der Erfüllung des militärischen Zwecks», heisst es im Bericht.

Vorgaben in der Armeebotschaft empfohlen

Um dies zu verändern, raten die Revisoren dem Departement, zu prüfen, ob in den Armeebotschaften künftig Aussagen zur Nachhaltigkeit enthalten sein sollten. Mit diesen Botschaften beantragt der Bundesrat dem Parlament jährlich die Kredite für das Rüstungsprogramm sowie die Beschaffung von Armeematerial. Bis jetzt würden in den Botschaften keine Aussagen zur Nachhaltigkeit einzelner Beschaffungen gemacht, stellen die Revisoren fest.

Sie stellen zudem zur Diskussion, übergeordnete verbindliche Vorgaben zur Nachhaltigkeit als Standard für Rüstungsprojekte zu erarbeiten. Es brauche weiter vom Start bis zum Abschluss eines Rüstungsvorhabens einen regelmässigen Austausch zwischen den Verantwortlichen, um soziale und ökologische Kriterien durchzusetzen.

VBS sieht Handlungsbedarf

VBS-Sprecher Lorenz Frischknecht sagt auf Anfrage von «SRF Investigativ», Überlegungen zur Nachhaltigkeit seien bereits in den letzten Jahren intensiviert worden. Ein Paradigmenwechsel sei im Gang. Mit dem neuen Beschaffungsgesetz sei es nun auch möglich, «dass direkt bei der Ausschreibung bereits Nachhaltigkeitskriterien einfliessen». Dazu gehören laut Frischknecht zum Beispiel ökologische Aspekte und die Einhaltung sozialer Standards bei den Herstellerfirmen.

Auch die VBS-Chefin sieht Handlungsbedarf, wie dem Begleitbrief zum Prüfbericht zu entnehmen ist. Demnach hat Verteidigungsministerin Viola Amherd die Analyse der internen Revision inzwischen an Armeechef Thomas Süssli und Rüstungschef Martin Sonderegger weitergeleitet. Der Auftrag: Bis Ende 2022 sollen die beiden die Empfehlungen umsetzen.

SRF 4 News, 21.04.2022, 16 Uhr

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