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Hygiene-Regeln gelten auch bei Gericht
Aus Tagesschau vom 03.05.2020.
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Justiz in der Coronakrise Gerichte kehren zu Normalbetrieb zurück

Nach dem Fast-Stillstand steht die Justiz vor beträchtlicher Mehrarbeit. Viele Verhandlungen müssen nachgeholt werden.

In den letzten Wochen wurden wegen der Coronakrise zahlreiche Prozesse verschoben. Wo es ging, lief alles schriftlich. Nun fahren die Gerichte den Betrieb langsam wieder hoch – und haben Mehrarbeit: Weil sie Verhandlungen nachholen müssen und wegen der Vorsichtsmassnahmen.

So zum Beispiel am Regionalgericht Bern-Mittelland: Plexiglas-Scheibe für Anwälte und Staatsanwälte, Markierungen für das Mobiliar, damit die Distanzen zwischen den Parteien stimmen. Der Saal ist für die anstehenden Verhandlungen bereit.

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Gerichtspräsidentin Salome Krieger führt durch den Saal
Aus News-Clip vom 03.05.2020.
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Der Tisch dient nur zum Unterschreiben

Zuschauer sind seit Wochen nicht zugelassen. Gerichtspräsidentin Salome Krieger führt durch die Räumlichkeiten und erklärt, was sonst noch anders ist: «Das ist der Tisch für die Einvernahme. Wir wollen aber nicht, dass jemand den Tisch benutzt, höchstens zum Unterschreiben. Damit wir auch weniger Desinfektionsaufwand haben.»

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Krieger: «Die Verhandlungen sind nur der öffentliche Teil.»
Aus News-Clip vom 03.05.2020.
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Die Richterin leitet die Strafabteilung. Seit Beginn der Corona-Krise musste ihre Abteilung bereits 50 Verhandlungen absagen: «Wir haben einen Monat lang nicht verhandelt, das verteilt sich auf acht Richterinnen und Richter. Die Verhandlungen müssen irgendwann nachgeholt werden. Aber wir waren nicht einfach untätig. Wir haben andere Arbeiten gemacht, denn die Verhandlungen sind nur der öffentliche Teil.»

Grosse Unterschiede zwischen Kantonen

Schweizweite Zahlen zu verschobenen Verhandlungen an den über 250 Gerichten gibt es nicht. Eine Aussage sei schwierig, sagt der Präsident der Schweizer Richterinnen und Richter Patrick Guidon. Weil die kantonalen Gerichte auf die Pandemie unterschiedlich reagiert hätten.

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Guidon: «Die Kantone waren unterschiedlich betroffen.»
Aus News-Clip vom 03.05.2020.
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«Die Unterschiede sind darauf zurückzuführen, dass die Kantone von der Pandemie unterschiedlich betroffen waren. Der Kanton Tessin war sehr stark, im Kanton St. Gallen waren wir weniger stark betroffen. Und wir haben zusätzlich auch sehr grosse Gerichtssäle, insbesondere am Kantonsgericht St. Gallen. Da konnten wir Verhandlungen auch mit der nötigen Distanz durchführen.»

Die Gerichte hätten ihre Kernaufgaben bislang auch während der Pandemie erfüllt – mit den nötigen Anpassungen. Nun soll mehr und mehr wieder Normalbetrieb herrschen – so weit wie möglich.

Tagesschau vom 3.5.2020, 19.30 Uhr. ;

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2 Kommentare

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  • Kommentar von Roger Stahn  (jazz)
    «Die Gerichte hätten ihre Kernaufgaben bislang auch während der Pandemie erfüllt – mit den nötigen Anpassungen. Nun soll mehr und mehr wieder Normalbetrieb herrschen – so weit wie möglich.» Ja klar doch, hätte, hätte, Fahrradkette. (…) Hoffentlich kehrt der Normalbetrieb bei den Gerichten nicht zurück, wo es bisher galt: »Alle Tiere sind gleich, aber gewisse Tiere sind gleicher.«
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    1. Antwort von Michel Koller  (Mica)
      "Hätten" und "hätte" haben in diesem Fall unterschiedliche Bedeutungen. "Die Gerichte hätten..." bebeutet, dass sie die Kernaufgaben erfüllten. " hätte, hätte Fahrradkette" bedeutet allerdings, dass die Situation anders wäre, wenn man etwas getan hätte aber es eben doch nicht getan hat.
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