Von Cyberkriminalität bis Terrorismus und Bankomat-Sprengungen : Die Bundesanwaltschaft hatte im letzten Jahr mehr Fälle zu bearbeiten. Dabei sei das Personal knapp und die rechtlichen Mittel eingeschränkt, stellt Bundesanwalt Stefan Blättler fest.
Stefan Blättler
Bundesanwalt
SRF News: Sie haben letztes Jahr 363 Strafuntersuchungen eröffnet – so viele wie noch nie. Ist die Schweiz so unsicher wie noch nie?
Stefan Blättler: Nein, das würde ich so nicht sagen. Es gibt keinen direkten Zusammenhang zwischen Sicherheit und der Anzahl eröffneter Strafverfahren, aber selbstverständlich ist die Bundesanwaltschaft auch zuständig für Delikte, die einen sehr direkten Bezug zur öffentlichen Sicherheit haben können.
Es gibt immer Personen, die technischen Fortschritt zu kriminellen Zwecken missbrauchen.
Sehr stark beschäftigt Sie derzeit die Cyberkriminalität. Die Schweiz sei dafür besonders anfällig, sagen Sie. Warum?
Das hat mit der fortschrittlichen Infrastruktur zu tun. Wir sind ein modernes, reiches und digitalisiertes Land. Das ist ja eine gute Sache. Aber es gibt immer eine Minderheit von Personen, die den technischen Fortschritt zu kriminellen Zwecken missbrauchen.
Verfluchen Sie als Strafverfolger gelegentlich die Möglichkeiten, die uns das Internet gibt?
Als Strafverfolger möglicherweise. Ich bin aber auch einfach ein ganz normaler Mensch, der im Alltag sehr gerne von den Vorteilen der Digitalisierung profitiert.
Sie haben im letzten Jahr im Cyberbereich Erfolge verbucht und etwa eine Gruppe in Thailand festnehmen und in die Schweiz überführen lassen, die mit Schadsoftware Unternehmen erpresst hat. Wie ist das gelungen?
Das haben Mitarbeiter des Fedpol geschafft, die sich in die Materie hineingekniet haben. Der Fall zeigt, dass man durchaus Chancen auf Erfolg hat, wenn man die richtigen Leute hat, die sich in der digitalen Welt auskennen. In diesen Bereich müssen wir mehr personelle Ressourcen stecken, denn das wird das Kriminalitätsfeld der Zukunft sein.
Aber sind die Thailänder, die Sie festnehmen konnten, mehr als nur die Spitze des Eisbergs?
Natürlich ist damit nur ein kleiner Teil des Problems gelöst. Es ist ein Fall. Es gibt noch viele mehr. Es gibt Fälle, bei denen wir aus verschiedensten Gründen die Täter nicht ermitteln können. Das ist aber in anderen Kriminalitätsgebieten auch so. Aber selbstverständlich: Wir müssen da dranbleiben.
Wir lassen bestimmt keine Terroristen laufen.
Wie stellen Sie sicher, dass Sie die beschränkten Mittel richtig einsetzen? Es hat Kritik gegeben, dass Sie sich international gross präsentieren würden und gleichzeitig im Inland Terroristen laufen lassen.
Wir lassen bestimmt keine Terroristen laufen, um Ihre plakative Frage plakativ zu beantworten. Wir haben Spezialgebiete, die laut dem Parlament wichtig sind für unser Land. Dazu gehört der Terrorismus genauso wie internationale Korruption. Ich muss also dafür sorgen, dass alle wichtigen Bereiche genügend Ressourcen haben. Das überprüfen wir auch regelmässig.
Stichwort Terrorismus: Da waren letztes Jahr 140 Fälle offen – so viele wie noch nie. Und das, obwohl sie auch viel erledigt haben. Kommen Sie sich da nicht vor wie Sisyphus?
Die Strafverfolgung ist nie beendet. Die Terrorverdachtsfälle sind ein Ausfluss der internationalen Lage. Wir beschäftigen uns vor allem mit IS- und Al-Kaida-Terrorismus. Das hat uns das Parlament als Zuständigkeit zugewiesen. Sisyphusarbeit wäre es dann, wenn wir nie zu irgendeinem Urteil kämen. Das Gegenteil ist der Fall: Wir haben im letzten Jahr so viele Fälle vor Gericht gebracht wie noch nie zuvor.
Das Gespräch führte Klaus Ammann.
