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Wie hohe A-fonds-perdu-Beiträge sollen es sein? Die Debatte im Kantonsrat
Aus Regionaljournal Zentralschweiz vom 28.01.2021.
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Kampf gegen das Coronavirus Das ist die Entwicklung im Kanton Obwalden

Hier finden Sie die neusten Informationen zur Corona-Situation im Kanton Obwalden.

Das ist aktuell

An den Schulen fallen die Masken, 24.06.2021: Schülerinnen und Schüler im Kanton Obwalden können ab Montag die Schutzmasken zu Hause lassen: Der Kanton hebt die Maskenpflicht in allen Schulen auf. Weil sich die epidemiologische Lage entspanne und es wenige Coronafälle in den Schulen gebe, habe man sich zu diesem Normalisierungsschritt entschieden, teilte die Obwaldner Staatskanzlei am Donnerstag mit. Die Lockerung gilt auch für die Lehrpersonen in der Volksschule. Nach dem jüngsten Entscheid des Bundesrats wird zudem die Maskenpflicht an den Gymnasien und der Berufsfachschule aufgehoben. Das freiwillige Tragen einer Schutzmaske sei Kindern, Jugendlichen und den Lehrpersonen weiterhin erlaubt.

Die Covid-Zertifikate sind da, 21.06.2021: Im Kanton Obwalden erhalten alle, die bereits vollständig geimpft sind, in den nächsten Wochen ihr Covid-Zertifikat. Genesene können es über ein Web-Formular , Link öffnet in einem neuen Fensterbeantragen und negativ Getesteten wird es durch die Testinstitution ausgestellt.

Zwischenbilanz Härtefallmassnahmen, 16.06.2021: Der Kanton Obwalden hat bereits 17.6 Millionen Franken für Härtefälle ausgegeben. Insgesamt stehen ihm 24 Millionen zur Verfügung. Seit Beginn des Programms wurden 200 Gesuche eingereicht. Bei 188 davon fiel der Entscheid bereits, es wurden lediglich 18 Gesuche abgelehnt.

Maskenpflicht an den Schulen bleibt vorerst, 28.05.2021: Obwaldner Oberstufeschülerinnen und -schüler müssen vorerst weiterhin eine Maske tragen. Der Kantonsrat hat in seiner Sitzung vom Freitag eine sofortige Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen abgelehnt, wie es eine dringliche Motion gefordert hatte.

Der Motionär argumentierte, die Coronasituation in der Schweiz habe sich entspannt, die Risikogruppe sei grösstenteils geimpft und geschützt. Viele Eltern sorgten sich um das Wohlergehen ihrer Kinder. Bildungsdirektor Schäli erwiderte, die Motion könne formell gar nicht umgesetzt werden. Denn auf der Sekundarstufe II sei die Maskenpflicht eine Vorgabe des Bundes. «Der Kanton kann in diesem Bereich schlicht und einfach nichts machen.»

Beschwerdemöglichkeit gegen Härtefall-Entscheide, 26.05.2021: Von der Coronapandemie besonders betroffene Obwaldner Unternehmen, die mit Härtefall-Entscheiden nicht einverstanden sind, erhalten neu eine Beschwerdemöglichkeit: Die Regierung hat ein entsprechendes Rechtsmittel geschaffen. So können Unternehmen neu innert zehn Tagen nach Erhalt des Entscheids eine anfechtbare Verfügung des fünfköpfigen Expertengremiums verlangen, wie die Regierung am Mittwoch mitteilte. Gegen diese Verfügung kann innert 20 Tagen Verwaltungsbeschwerde beim Regierungsrat erhoben werden.

Impftermine ab 16 Jahren, 18.05.2021: In Obwalden sind neu alle Personen ab 16 Jahren zur Coronaimpfung zugelassen. Das Gesundheitsamt begründet die Senkung der Altersgrenze damit, dass die Erstimpfungen bei den Personen, die älter als 50 sind, weit fortgeschritten sei und grössere Mengen Impfdosen geliefert würden. Bislang wurde im Kanton Obwalden 16'200 Mal eine Coronaimpfung verabreicht. 9400 Personen erhielten die erste Impfdosis, 6800 bereits die zweite.

Geimpft wird in Hausarztpraxen und im kantonalen Impfzentrum in der Truppenunterkunft Freiteil in Sarnen. 16- bis 18-Jährige können sich aber nur im Impfzentrum impfen lassen, wie das Gesundheitsamt mitteilte.

Obwalden weitet Hilfe auf kleinere Firmen aus, 29.04.2021: Im Kanton Obwalden haben neu auch kleinere Unternehmen Anspruch auf Hilfe aus dem Corona-Härtefallprogramm. Der Regierungsrat senkt die Umsatzgrenze von 100'000 auf 50'000 Franken. Er öffnet zudem am 5. Mai ein zweites Fenster für neue Gesuche. Im ersten Zeitfenster vom 1. Februar bis 12. März waren in Obwalden 185 Härtefallgesuche eingegangen, wie der Regierungsrat mitteilte. 142 davon erhielten einen positiven Entscheid, bislang wurden 4,2 Millionen Franken ausbezahlt.

Mehr Geld für Härtefälle, 01.04.2021: Der Obwaldner Kantonsrat hat in seiner ausserordentlichen Sitzung vom Donnerstag das Härtefall-Paket auf 24 Millionen Franken aufgestockt. Die bereits beantragten Hilfsgelder übersteigen aber auch diesen Betrag deutlich. Der Rat verlangte zudem neu eine Fixkosten-Vergütung. Zu den bereits im Januar bewilligten 7 Millionen Franken kommen weitere 17 Millionen Franken dazu, die das Parlament als Zusatzkredit einstimmig genehmigte. Damit kann Obwalden den Maximalbeitrag des Bundes auslösen, der einen Anteil von 70 Prozent übernimmt. Zwei Drittel des Geldes sind nicht rückzahlbare Beiträge. Deshalb segnete der Kantonsrat zusätzlich auch einen Nachtragskredit über 3.3 Millionen Franken ab.

Finanzdirektoren fordern Strategiewechsel bei Corona-Massnahmen, 12.03.2021: Die Finanzdirektoren der sechs Zentralschweizer Kantone sind gemeinsam an die Öffentlichkeit getreten und verlangen vom Bundesrat eine neue Coronapolitik. Das Hauptproblem seien aktuell nicht mehr die Neuansteckungen, sondern steigende Arbeitslosenzahlen, drohende Konkurse und die «schier unendlich scheinende Nachfrage nach staatlichen Unterstützungsgeldern», sagte etwa Urs Janett, Urner Finanzdirektor und Präsident der Zentralschweizer Finanzdirektorenkonferenz, vor den Medien.

Die Finanzdirektoren warnen vor einer möglichen Inflation und verlangen die schnellstmögliche Öffnung der noch geschlossenen Wirtschaftsbereiche. Ein konkretes Datum nannten sie zwar nicht. Der Bundesrat müsse aber einen Fahrplan und damit eine Perspektive aufzeigen, hiess es. Die Gesellschaft müsse lernen, steigende Fallzahlen auszuhalten und auf diese nicht zwingend mit einem Lockdown zu reagieren.

Nach Angaben der Finanzdirektoren unterstützte die öffentliche Hand bislang allein die Zentralschweizer Wirtschaft mit 3.3 Milliarden Franken. 1.9 Milliarden entfielen dabei auf die Covid-19-Kredite des Bundes, 0.9 Milliarden Franken auf Kurzarbeitsentschädigungen und Erwerbsersatz.

Höhere Härtefallhilfe für Unternehmen, 5.3.2021: Obwaldner Unternehmen sollen künftig auch mehr als 150'000 Franken Härtefallgelder erhalten können. Der Regierungsrat hat am Freitag in Aussicht gestellt, die Höchstgrenze pro Unternehmen anzuheben. Die Details dazu sind aber noch offen. Der Regierungsrat hatte, um die vielen erwarteten Gesuche berücksichtigen zu können, die Unterstützungsgelder pro Unternehmen auf 150'000 Franken beschränkt. Jetzt seien die Voraussetzungen gegeben, die Grenze zu erhöhen, teilte er mit.

Restaurants dürfen als Betriebskantine öffnen, 2.3.2021: Der Kanton Obwalden gestattet es den geschlossenen Gastrobetrieben, über Mittag Kantinen für Arbeiter im Ausseneinsatz zu betreiben. Sowohl die Restaurants als auch die Arbeitgeber, deren Angestellte verpflegt werden, müssen sich vorgängig registrieren. Für die Betreiber gelten verschiedene Anforderungen. Öffnen dürfen die Kantinen nur werktags von 11 bis 14 Uhr. Zugang hat, wer in der Landwirtschaft, auf dem Bau oder auf Montage arbeitet, Arbeitgeber müssen die Angestellten anmelden und die Restaurants müssen die Mahlzeiten zu üblichen Preisen anbieten. Interessierte Restaurants müssen sich bei der Fachstelle Covid-19 melden.

Das gilt

Nationale Massnahmen

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Im Kanton gelten die vom Bund angeordneten Bestimmungen.

Die Maskenpflicht wurde für alle Schulen aufgehoben.

Auf Härtefallhilfe haben alle Unternehmen Anspruch, die in den letzten 12 Monaten wegen der Coronapandemie einen Umsatzrückgang von mindestens 40 Prozent hatten.

Corona-Zahlen aus den Kantonen

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Hier finden Sie Hilfe in der Coronazeit

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Corona beschäftigt uns alle. Unten finden Sie eine Liste mit Hotlines und Ratgebern rund um Corona.

BAG Infoline Coronavirus, Link öffnet in einem neuen Fenster: 058 463 00 00 (täglich 6 bis 23 Uhr)

BAG Infoline Corona-Impfung, Link öffnet in einem neuen Fenster: 058 377 88 92 (täglich 6 bis 23 Uhr)

Dureschnufe, Link öffnet in einem neuen Fenster: Plattform für psychische Gesundheit rund um das neue Coronavirus

Angst und Panikhilfe Schweiz, Link öffnet in einem neuen Fenster, Hotline: 0848 801 109 (10 bis 12 und 14 bis 17 Uhr)

Eltern-Notruf Schweiz, Link öffnet in einem neuen Fenster, Hotline: 0848 35 45 55 (24x7)

Pro Juventute, Link öffnet in einem neuen Fenster, Hotline für Kinder- und Jugendliche: 147 (24x7)

Schweizer Sorgen-Telefon, Link öffnet in einem neuen Fenster: 143 (24x7)

Suchthilfe Schweiz, Link öffnet in einem neuen Fenster: Hotline für Jugendliche im Lockdown 0800 104 104 (Di. bis Do. 9 bis 12 Uhr)

Branchenhilfe.ch, Link öffnet in einem neuen Fenster: Ratgeberportal für Corona betroffene Wirtschaftszweige

Regionaljournal Zentralschweiz, 12.03.2021, 12:03 Uhr;

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