Kampf gegen Rassismus - Bundesrat sieht grosse Lücken bei der Erfassung von Hetze

• Der Bundesrat spricht in einem neuen Bericht davon, dass Rassismus und Antisemitismus in der Schweiz nur unzureichend erfasst werden.
• Die aktuelle Erfassung fokussiert sich laut dem Bericht vor allem auf konkrete Vorfälle. Dies führt zu einer hohen Dunkelziffer.
• Um die Lücken zu schliessen, sollen ab 2026 neue Massnahmen umgesetzt werden. Dazu gehört u.a. eine verbesserte Datenerhebung.

Ein Bericht im Auftrag des Parlaments kommt zu einem klaren Schluss: Bei der Erfassung von Rassismus und Antisemitismus gibt es in der Schweiz erhebliche Mängel. Der Bundesrat will nun handeln.

Hohe Dunkelziffer wegen lückenhafter Erhebung

Der Bundesrat räumt in seinem Bericht erhebliche Lücken bei der Erfassung von Rassismus und Antisemitismus ein. Vornehmlich strukturelle Diskriminierung und die Erfahrungen von Betroffenen würden kaum erfasst, was zu einer hohen Dunkelziffer bei rassistischen und antisemitischen Vorfällen führt.

Für ein realistisches Bild der rassistischen oder antisemitischen Vorkommnisse in der Schweiz ist das Erhebungsverfahren nach Ansicht des Bundesrates unzureichend.

Keystone/Til Buergy

Die heutige Analyse erfasst laut dem Bericht vor allem konkrete Vorfälle, während das grosse Ganze im Dunkeln bleibt. Der Bundesrat anerkennt, dass Rassismus und Antisemitismus, gerade in Zeiten internationaler Krisen, ein ernstzunehmendes Problem in der Schweiz darstellen. Für eine wirksame Prävention sei ein umfassendes Monitoring aber entscheidend.

Neue Punkte im Aktionsplan gegen Rassismus und Antisemitismus?

Um die Situation zu verbessern, sollen ab 2026 konkrete Massnahmen umgesetzt werden. Geplant sind eine verbesserte Erhebung von Diskriminierungs­erfahrungen, der Einbezug von Betroffenen und der Wissenschaft sowie vereinfachte Meldemöglichkeiten. Die Vorschläge könnten in den Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus und Antisemitismus aufgenommen werden.