Im Fokus des offiziellen Besuchs von Bundeskanzler Sebastian Kurz bei Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga standen die Themen Corona-Pandemie, Klima- und Umweltfragen und der Alpenschutz, wie sie an einer Pressekonferenz auf dem Landgut Lohn bei Bern bekannt gaben.
«Die Schweiz und Österreich verbindet vieles», sagte Bundespräsidenten Simonetta Sommaruga, «auch wenn wir uns im Tourismus und im Sport konkurrenzieren.» Die Konkurrenzsituation erlebe sie als belebend, vor allem beim Skifahren, bemerkte sie lächelnd. Die Zusammenarbeit sei gut und habe sich auch als krisenfest erwiesen. Kurz sieht dies genauso: «Es ist ein Besuch unter Freunden.»
Die wichtigsten Punkte des Gesprächs:
- Pandemie-Zusammenarbeit: Es soll möglichst zu keinen Grenzschliessungen mehr kommen. Wenn in einem Nachbarstaat in einer Region die Fallzahlen zu hoch sind, wird eine regionale Quarantänepflicht eingeführt. «Grenzschliessungen sind für die Bevölkerung auf beiden Seiten sehr schwer zu verstehen, das haben wir im Frühling gemerkt», so Sommaruga, und sie beeinträchtigten auch die Wirtschaft.
- Strategisches Partnerschaftsabkommen: Zusätzlich zu dem bereits bestehenden Austausch auf vielen Ebenen soll ein Partnerschaftsabkommen erarbeitet werden, das unter anderem den wirtschaftlichen Austausch und den Jugendaustausch institutionalisiert.
- Alpenschutz: «Als Alpenländer sind unsere beiden Ländern besonders stark von der Klimaveränderung betroffen», so Bundesrätin Sommaruga. Die Schweiz will den Vorsitz der Alpenkonvention ab 2021 nutzen, um beim Klima- und Alpenschutz vorwärtszumachen und Österreich entsprechend einzubeziehen.
Neben der Bundespräsidentin nahmen die Bundesräte Ueli Maurer und Alain Berset an einem Mittagessen mit Kurz teil. An den offiziellen Gesprächen waren neben Sommaruga Bundesrat Ignazio Cassis und Bundesrätin Karin Keller-Sutter beteiligt.
