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Hilft oder hindert Föderalismus den Kampf gegen Corona?
Aus Samstagsrundschau vom 17.10.2020.
abspielen. Laufzeit 29:07 Minuten.
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KdK-Präsident zu Corona Christian Rathgeb: «Was wir machen, machen wir jetzt zusammen»

Der KdK-Präsident hält den Föderalismus für krisentauglich, fordert aber mehr Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen.

Erstmals meldete das Bundesamt für Gesundheit am Freitag mehr als 3000 positive Coronatests innert 24 Stunden. Mehr als zehn Kantone reagierten mit neuen Regeln zur Maskenpflicht – doch haben sie damit zu lange gewartet?

Der Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), Christian Rathgeb, sagt, die Lage sei sehr ernst: «Das Virus ist nicht unter Kontrolle. Wir müssen alle zusammen alles unternehmen, um das Virus in Schach zu halten.»

Rathgeb: Kantone nehmen Verantwortung wahr

Er wehrt sich aber dagegen, dass die Kantone nun für die missliche Lage verantworlich seien. «Ich sehe das nicht so, der Föderalismus ist aus meiner Sicht sehr krisentauglich», betont Rathgeb in der Samstagsrundschau.

Die Kantone hätten ihre Verantwortung wahrgenommen. Der KdK-Präsident wehrt sich auch dagegen, dass die Kantone die wirtschaftlichen Interessen höher gewichtet hätten als den Gesundheitsschutz: «Wir haben die Interessenabwägungen ernsthaft gemacht und immer versucht, die Zielsetzungen vom Gesundheitsschutz mit möglichst wenigen negativen wirtschaftlichen Folgen umzusetzen», so Rathgeb.

Das, was wir machen, machen wir jetzt zusammen, um einen weiteren Lockdown zu verhindern.
Autor: Christian RathgebKdK-Präsident

Trotzdem haben die Kantone am Freitag den Bundesrat aufgefordert, er solle wieder national einheitliche Massnahmen erlassen – etwa eine nationale Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen und die Beschränkung von privaten Versammlungen. Bereits am Sonntag tagt der Bundesrat.

«Das, was wir machen, machen wir jetzt zusammen, um einen weiteren Lockdown zu verhindern», betont der KdK-Präsident.

Trotzdem bestätigt auch Christian Rathgeb, dass manche Kantone angesichts der stark steigenden Fallzahlen beim Contact Tracing langsam überfordert seien. «Wenn wir sagen müssen, dass wir nicht mehr in der Lage sind, mit unseren Mitteln die Kontakte nachzuvollziehen und zu unterbrechen, dann werden andere schwerwiegende Massnahmen ergriffen werden müssen», sagt Rathgeb.

Umso dringlicher erfolgte diese Woche deshalb auch der Appell an die Menschen, die Gesundheitsmassnahmen einzuhalten.

Samstagsrundschau, 17.10.2020, 11:30 Uhr;

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53 Kommentare

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  • Kommentar von Urs Schneider  (umisch)
    RR Rathgeb sagt «Ich sehe das nicht so, der Föderalismus ist aus meiner Sicht sehr krisentauglich». Ach ja, darum explodieren die Fallzahlen in allen Kantonen (auch GR) und viele Kantone können das Contact Tracing nicht mehr stemmen ("nicht langsam überfordert" wie Rathgeb meint). Unter krisentauglich versteht offenbar RR Rathgeb, dass man die Krise aussitzt und wartet bis dann der Bundesrat wieder das Zepter in die Hand nimmt. Dieser Superföderalismus bringt das Land noch an den Abgrund.
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  • Kommentar von Andreas Buser  (AnMaBu)
    Und da kommt noch die Migros und wirbt im TV mit einen Spot, wie man spontan eine private Party mit Fremden organisiert - dank ihren Produkten. Ein M dümmer als alle anderen.
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  • Kommentar von Denise Casagrande  (begulide)
    STOP dem unsinnigen "Kantönligeist-Wirrwarr" in der Mini-Schweiz! COVID-19-Pandemie = gesamtschweizerisch verantwortungsbewusst, klar handeln! "Zu viele Köche, verderben den Brei" = je weniger, dafür effektiv kompetent "mitmischen, mitreden, zuviel reden", umso effektiver und überschaubarer die Situation im Mini-Land!
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