Die Zerreisprobe innerhalb der Schaffhauser SVP ist nicht ausgestanden. Die Stadtsektion will sich nach wie vor von der Kantonalpartei lösen und direkt der nationalen Partei unterstellen. Das hat die SVP Stadt Schaffhausen an einer Krisensitzung hinter verschlossenen Türen entschieden – mit einem Aber.
Die etwa 50 Mitglieder, die an der Versammlung im Schützenhaus teilgenommen haben, wollen zuerst einen letzten Schlichtungsversuch unternehmen. Eine professionelle Mediation soll die beiden zerstrittenen Lager wieder einen. Dafür wurde das bereits eingereichte Abspaltungsgesuch auf Eis gelegt. Bringt die Mediation keine Lösung, dann soll das Gesuch wieder aktiviert werden.
Selbst Christoph Blocher kann Konflikt nicht lösen
«Gespräche einfach unter uns, das bringt nichts mehr. Die Situation ist zu verfahren», sagt Hermann Schlatter, Präsident der Stadtschaffhauser SVP. Nun müsse die Partei Geld in die Hand nehmen und einen Mediator engagieren. Unter diesen Umständen sei man zu Gesprächen bereit.
Denn: Alle Vermittlungsversuche zwischen den Streitsektionen sind bislang gescheitert. Selbst SVP-Doyen Christoph Blocher, in der Nähe von Schaffhausen aufgewachsen und vertraut mit der lokalen Politik, konnte den Konflikt nicht lösen. Nun soll es also ein Kommunikationsprofi richten.
Streit, Anfeindungen, Blossstellungen
Diesem Schritt vorausgegangen waren monatelange Streitereien zwischen der Stadtsektion und der Kantonalpartei. Am Ursprung stand dabei ein Konflikt zwischen dem Schaffhauser Stadtrat Daniel Preisig und mehreren kantonalen Parteiexponenten, wie etwa der Schaffhauser Finanzdirektorin Cornelia Stamm-Hurter.
Die Spannungen zwischen den beiden Fronten entluden sich heftig. Diesen Januar trat Stadtpolitiker Daniel Preisig aus der SVP aus, im Mai wurde Mariano Fioretti – ein Unterstützer Preisigs – blossgestellt und als Parteisekretär abgesetzt. Anfang Juli verkündete die Stadtpartei dann ihre Absicht, sich von der Kantonalpartei abzuspalten.
Die Abspaltung ist nun mindestens vorübergehend auf Eis gelegt. Und für die Schlichtung mittels Mediator wolle man sich jetzt Zeit nehmen, sagt Hermann Schlatter. Er geht davon aus, dass eine Einigung «nicht in einem Monat möglich sein wird, sondern vermutlich zwei, drei Monate geht».
Abspaltung kein Thema dieses Wochenende
Unklar bleibt inzwischen, ob die Schaffhauser SVP-Kantonalpartei überhaupt bereit wäre, an solchen Gesprächen teilzunehmen. Präsidentin Andrea Müller wollte sich gegenüber SRF nicht dazu äussern. Sie wolle sich nun ganz auf den Parteitag dieses Wochenende konzentrieren.
Wie es der Zufall will, tagt nämlich der nationale SVP-Parteivorstand dieses Wochenende ausgerechnet in Schaffhausen. Der Konflikt zwischen Stadt- und Kantonalsektion werde aber kein Thema sein, verspricht Hermann Schlatter – weder bei der Tagung selbst noch bei der Delegiertenversammlung in der BBC-Arena.
Bei der wählerstärksten Partei im Kanton Schaffhausen hängt der Haussegen schief. Die Drohung einer Abspaltung der Stadtsektion steht seit Längerem im Raum. Ob es allerdings tatsächlich so weit kommt, darf stark bezweifelt werden. Zum einen liegt dem Streit nicht primär ein Stadt-Land-Graben zugrunde. Er dreht sich vielmehr um einzelne Parteiexponentinnen und -exponenten, die schlicht nicht mehr miteinander auskommen. Zum anderen ist der Kanton zu klein, als dass sich die SVP in Schaffhausen einen fast schon kindischen Grabenkampf leisten könnte. Politische Differenzen, ein interner Richtungsstreit, ist bei der Schaffhauser SVP nämlich nicht auszumachen.
