Zum Inhalt springen

Header

Audio
Trotz Kohäsionsmilliarde: In Sachen bilaterale Zukunft bleibt Geschirr zerschlagen
Aus SRF 4 News aktuell vom 01.10.2021.
abspielen. Laufzeit 03:27 Minuten.
Inhalt

Kohäsionsmilliarde freigegeben «Die Schweiz wird der EU noch etwas mehr entgegenkommen müssen»

Die Schweiz zahlt die Kohäsionsmilliarde an die EU. Mit dem Betrag in der Höhe von 1.3 Milliarden Franken will die EU ihre neuen Mitgliedsstaaten in Osteuropa finanziell unterstützen. Gestern Abend wurde heftig über diese Freigabe diskutiert im Nationalrat. Es wurde unter anderem argumentiert, dass man ein wichtiges Pfand aus der Hand gebe, dass man sich erpressen liesse von der EU. Andere sagten, man müsse das Geld überweisen, damit wieder Tauwetter in den Beziehungen der Schweiz mit der EU entstehen könne. Immerhin komme man damit nun wieder ins Gespräch, sagt Charles Liebherr, SRF-Korrespondent in Brüssel dazu.

Charles Liebherr

Charles Liebherr

EU-Korrespondent, SRF

Personen-Box aufklappen Personen-Box zuklappen

Charles Liebherr ist EU-Korrespondent von Radio SRF. Liebherr studierte in Basel und Lausanne Geschichte, Deutsche Literatur- und Sprachwissenschaft sowie Politologie. Davor war er beim Schweizer Radio unter anderem als Wirtschaftsredaktor tätig, später als Frankreich-Korrespondent.

SRF News: National- und Ständerat haben entschieden. Die Schweiz bezahlt die Kohäsionsmilliarde nach langem politischen Hin und Her. Wie kommt das in Brüssel an?

Charles Liebherr: Ganz gut, gemäss einer kurzen Stellungnahme der EU-Kommission gestern Abend. Es gilt jetzt, noch eine entsprechende Absichtserklärung zu unterschreiben, darum diese Zurückhaltung. Gleichzeitig erinnert die EU-Kommission auch daran, dass die Schweiz damit eigentlich nicht mehr macht, als das schon länger versprochene Geld endlich freizugeben. Die Reaktion fällt also so aus, wie sie zu erwarten war. Die EU-Kommission betonte schon länger, dass sie von der Schweiz einfach erwarte, dass sie ihre finanziellen Verpflichtungen einhalte.

Video
Poker um Kohäsionsmilliarde
Aus 10 vor 10 vom 30.09.2021.
abspielen

Das Geld soll ja insbesondere den neuen EU-Mitgliedsstaaten in Osteuropa zugutekommen. Wie wichtig ist diese Milliarde aus der Schweiz eigentlich aus Brüsseler Sicht?

In Anbetracht der enormen Summen, die nun alle EU-Staaten im Rahmen des Corona-Wiederaufbaufonds zur Verfügung gestellt erhalten, sind die jährlichen Millionen aus der Schweiz doch eher symbolisch. Aber das heisst nicht, dass sie weniger wichtig sind.

Die EU-Kommission erinnerte daran, dass man sich einen Automatismus wünsche für ebensolche Kohäsionszahlungen aus der Schweiz.
Autor:

Es geht ja darum, dass die Schweiz wie andere Drittstaaten einen Preis bezahlt für einen privilegierten Zugang zum grössten Binnenmarkt der Welt, wie die EU das jeweils gerne betont. Und darum folgte gestern auch noch einmal die logische Erinnerung der EU-Kommission, dass man sich einen Automatismus wünsche für ebensolche Kohäsionszahlungen aus der Schweiz. Das ist eine alte Forderung, auf die die Schweiz aber bisher einfach noch nicht eingetreten ist.

Kann es wirklich für Entspannung sorgen, dass das Geld jetzt auch überwiesen wird?

Ich meine schon, das Parlament hat nun die Voraussetzung geschaffen, um wieder bei null mit der EU ins Gespräch zu kommen. Gelöst in der Sache – also in Bezug auf die Zukunft der bilateralen Verträge – ist ja noch gar nichts. Da bleibt das Geschirr zerschlagen. Aber in Bezug auf andere Kooperationsprojekte besteht die berechtigte Hoffnung, dass jetzt beide Seiten einen Schritt voranmachen können. Die EU betonte ja immer, dass die Gespräche nicht beginnen können, bevor die Schweiz nicht alle alten finanziellen Verpflichtungen einlöst.

Eigentlich könnten die Verhandlungen über eine Beteiligung am Forschungsprogramm Horizon oder auch am Austauschprogramm Erasmus beginnen.
Autor:

Und das ist nun erfüllt. Nun könnten eigentlich die Verhandlungen über eine Beteiligung am Forschungsprogramm Horizon oder auch am Austauschprogramm Erasmus beginnen. Aber beginnen heisst ja nicht abschliessen. Damit dies gelingt, wird die Schweiz der EU wohl doch noch etwas mehr entgegenkommen müssen, als es mit der Kohäsionsmilliarde gemacht wurde.

Das Gespräch führte Roger Aebli.

Audio
Die Kohäsionsmilliarde wird ausbezahlt
02:36 min, aus HeuteMorgen vom 01.10.2021.
abspielen. Laufzeit 02:36 Minuten.

SRF 4 News, 01.10.2021, 07:20 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

113 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Aktuell sind keine Kommentare unter diesem Artikel mehr möglich.

  • Kommentar von Walter Foletti  (Giuseppe Mazola)
    Durch den Austritt Englands aus der EU verliert die EU jährlich 75 Milliarden Euros.
    Was liegt also näher als den Nachbar Schweiz zu erpressen?
    Zuerst den Finger, dann die Hand,usw. usw.
    Auch nach der Freigabe der 1,3 Milliarden wird die EU der CH keine Zugeständnisse machen.
    Im Gegenteil, sie wird noch mehr verlangen.
    Übrigens, dies hat uns die Alt-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey noch eingebrockt!
    Es wäre an der Zeit, dass solche Geschenke vom CH Volk genehmigt werden müssten.
  • Kommentar von Urs Heim  (Ursus)
    Die Schweiz will explizit ihren eigenen Weg gehen und sie bekommt ihre gesalzene separate Rechnung aus Brüssel zugestellt.Man hätte es so bequem und geregelt haben können, aber das helvetische Bern rümpfte die Nase und ließ die Verhandlungen um das Rahmenabkommen arrogant wie einst der Aufsichtsrat der Swissair den Beitritt zu einer Allianz ganz einfach „sein“.
    Wie bei der nationalen Airline will man nur die Vorteile, aber bitte nur die Vorteile! Ursula von der Laien hat ganz einfach recht!
  • Kommentar von Peter Müller  (PeRoMu)
    Wenn ich mir anhöre, was in Deutschland im Rahmen des Wahlkampfes so alles versprochen wurde, dürfte das Geld, das Deutschland bislang in die EU gepumpt hat, in Zukunft viel spärlicher ausfallen. Und da kommt's dann halt auf jede Milliarde an, insbesondere wenn sie aus der Schweiz kommt. B. Johnson & Co. hatten ein gutes Näschen: Rechtzeitig von Bord zu gehen, hat schon manchem das Überleben gesichert ...