Zum Inhalt springen

Header

Audio
Finanzvorsteher Roger Erni: «Wir nehmen dieses Nein nicht persönlich»
Aus SRF 4 News aktuell vom 24.01.2021.
abspielen. Laufzeit 04:28 Minuten.
Inhalt

Kriens ohne Budget Krienser Stimmvolk will keine höheren Steuern

  • In der Stadt Kriens bleibt der Steuerfuss bei 1.9 Einheiten.
  • Das Stimmvolk hat eine Steuererhöhung auf 2.0 Einheiten klar abgelehnt – mit 5210 Nein- zu 2754 Ja-Stimmen.
  • Mit dem Nein bleibt die drittgrösste Luzerner Gemeinde im budgetlosen Zustand, in welchem sie sich seit Jahresbeginn befindet.
  • Die Stimmbeteiligung lag bei 42.2 Prozent, wie die Stadtverwaltung mitteilt.

Der budgetlose Zustand dauert damit wohl bis in die Sommermonate an. Es braucht nun einen neuen Voranschlag, der ebenfalls eine Steuererhöhung beinhalten dürfte. Fällt auch dieser beim Volk durch, gibt der Luzerner Regierungsrat Kriens Steuerfuss und Budget vor.

Kommende Generationen entlasten

Im Juni 2020 war bei den Wahlen in Kriens der Stadtrat ausgewechselt worden. Das neue Gremium wollte die Steuererhöhung, um zu verhindern, dass sich spätere Generationen mit der in letzten Jahren angehäuften Schuldenlast quälen müssen.

Erfolgreich bekämpft worden war die Steuererhöhung von FDP und SVP. Sie hatten bemängelt, dass trotz der geplanten Steuererhöhung im Budget 2021 bei einem Gesamtaufwand von 207 Millionen Franken ein Verlust von 0.6 Millionen Franken vorgesehen war.

Regionaljournal Zentralschweiz, 24.01.2021, 17.30 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

20 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Hans König  (Hans König)
    Dem Kriensentscheid werden in nächster Zeit noch viele Gemeinden folgen. Viele Behörden haben das Mass der Geldausgabe verloren; es ist ja nicht das eigenen Geld!
    1. Antwort von Norbert Zeiner  (ZeN)
      Man schaue mal an, über welche Geldausgaben die Gemeinden überhaupt nich selbst bestimmen können. Folgen von bundesrätlichem und Bundesamts-Asylwesen hinterlassen den Gemeinden in vielen Gemeinden einen der grössten Ausgabenposten, über den sie null und nichts zu sagen haben. Genau gleiches bei Sozialwesen und der KESP. Politik von Oben kann ihre verursachten Kosten ohne Folgen für sie selber "elegant" an Gemeinden abschieben. Hier liegt der wahre Grund für die immer schlimmer werdene Misere.
    2. Antwort von Max Wyss  (Pdfguru)
      @ZeN hat offensichtlich noch nie die Budget-Informationen seiner Wohngemeinde angeschaut. "Bundesamts-Asylwesen" (was soll das wieder sein??) ist ein sehr kleiner Posten.
    3. Antwort von Ueli Lang  (Wochenaufenthalter)
      @M.Wyss
      Sie haben durchaus Recht mit Ihrer Bemerkung, nämlich, dass die Gemeinde nicht für die Kosten aufkommen muss. Allerdings wenn nach sieben Jahren die Bundeshilfe wegfällt, ist natürlich, falls bis zu diesem Zeitpunkt noch keine Integration in den Arbeitsmarkt stattgefunden hat, das Sozialwesen der Gemeinde zuständig! Da viel der zu uns kommenden Menschen in unserer Wirtschaftswelt keinen Platz finden, führt das natürlich zu Problemen, sprich die Allgemeinheit hat dafür aufzukommen!
  • Kommentar von Remo Tschanz  (remotschanz)
    Detroit als Vorbild: Ist die Schuldenlast der Gemeinde zu hoch, zieht man einfach weg.
  • Kommentar von Hanspeter Flueckiger  (Hpf)
    Man muss das Budget den finanziellen Möglichkeiten anpassen, und soll nicht immer die hohle Hand machen. Halt auf das eine oder andere Schicki-Micki-Ausgabe verzichten.
    1. Antwort von Max Wyss  (Pdfguru)
      Nachdem man die finanziellen Möglichkeiten vorher unnötigerweise verringert hat?
    2. Antwort von Ueli von Känel  (uvk)
      Herr Flueckiger: ... oder dass man darauf hinwirken könnte, dass die Vermögenden mehr mit Aermeren teilen müssten. Leider ist in den letzten Jahrzehnten die Tugend zu teilen einem zu grossen Egoismus gewichen, nicht bei allen, aber bei recht vielen. Sie scheinen sich auf nicht durch Teilfreude auszuzeichnen. Mit einem bin ich allerdings mit Ihnen einverstanden. Geld soll nicht für Schicki-Micki ausgegeben werden ... sondern für Menschen, die trotz Arbeitswillen zu wenig haben.
    3. Antwort von Ueli Lang  (Wochenaufenthalter)
      @UvK
      In Kriens haben einfach jene 50% die schon über 87% der Einkommenssteuern bezahlen, nicht Lust noch mehr bezahlen zu müssen. Insbesondere haben sie zurecht das Gefühl, sich nicht von irgendwelchen Besserwissern sagen lassen zu müssen, sie wären mit ihren 87% nicht solidarisch. Dies halten sie schlicht für eine Frechheit! Ansonsten können Sie im ÖV sitzend, gerne mal ausrechnen, wer wie viel von den 40% Ihrer Fahrkosten bezahlt, die nicht durch den Billettverkauf gedeckt sind!
    4. Antwort von Norbert Zeiner  (ZeN)
      Flueckiger: im Grundsatz völlig einig mit Ihnen, nur, sind es wirklich nur "Schicki-Micki-Ausgaben, die dazu führen, und nicht auch unsere immer mehr zentralistische Politik von Oben. Denke da an Asylwesen, das von Oben herab Gemeinden massive Kosten zuschiebt und aufgepfropft, ohne irgendwelche Einflussnahme derjenigen, die das ausbaden müssen. Wehe diese wehren sich, da ist mediale Verurteilung sicher.
    5. Antwort von Ueli von Känel  (uvk)
      Herr Lang: Ich finde es schade, dass Sie Reformwillige im Dienste von mehr sozialer Gerechtigkeit v.a. zum Wohl der Nachkommen als „Besserwisser“ bezeichnen. Sind Ihnen etwas mehr soziale Gerechtigkeit und das Wohlergehen der Nachkommen kein eigentliches Anliegen, sondern bloss der Status Quo, von dem klar ist, dass dieser die soziale Ungerechtigkeit schnell zunehmen lässt?
    6. Antwort von Michel Koller  (Mica)
      Das schöne am Dasein eines Besserwissers ist ja, dass er besser weiss.
    7. Antwort von Ueli Lang  (Wochenaufenthalter)
      @UvK
      Ich sehe nicht ganz, was mehr Beton giessen, mit den von ihnen genannten Ausprägungen zu tun hat v... schönerer Ortskern! Da geht es wohl eher darum, Anspruchsdenken sehr differenzierter Gruppen zu befriedigen ... schönere Plätze, schönere Strassen mit Velowegen usw. Glaube nicht, dass das selbst in ihrem Sinn zielführend ist.