Zum Inhalt springen

Header

Video
SVP-Präsident: «Läden und Restaurants sind zu öffnen»
Aus News-Clip vom 30.01.2021.
abspielen
Inhalt

Kritik an Corona-Massnahmen SVP fordert sofortige Öffnung von Läden und Restaurants

  • SVP-Präsident Marco Chiesa fordert vom Bundesrat die sofortige Öffnung der Läden und Restaurants.
  • Alle massgeblichen Kennzahlen zum Coronavirus seien gesunken, sagte Chiesa an der Online-Delegiertenversammlung der SVP Schweiz.
  • Man dürfe die Wirtschaft nicht vergessen, so Chiesa weiter. Auch die Schulen sollen geöffnet bleiben.
  • An der virtuellen Versammlung fasste die SVP auch ihre Abstimmungsparolen.

Die Zahl der Infizierten, die Sterberate und der sogenannte Reproduktionswert seien zurückgegangen. Doch halte Bundesrat Alain Berset (SP) trotz des Rückgangs der Zahlen am Shutdown fest. Dies sei nicht der richtige Weg, hielt SVP-Parteipräsident Chiesa in seiner Rede am Samstagmorgen fest.

Berset sei der «teuerste Bundesrat aller Zeiten». «Allein der aktuelle Lockdown verschlingt pro Stunde sechs Millionen Steuerfranken.» Für die SVP habe der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung Priorität. Aber man dürfe die Arbeitsplätze und die Wirtschaft nicht vergessen. «Ich setze mich dafür ein, dass der Mittelstand die Zeche nicht doppelt bezahlen muss: mit Geschäftsschliessungen und Lohneinbussen – und später mit höheren Steuern», versprach Chiesa.

Zu sehen Techniker an der SVP-Online-Delegiertenversammlung.
Legende: Die Delegiertenversammlung der SVP findet nur online statt. Parteianhänger und Journalisten verfolgen sie am Bildschirm. SRF

Schulen sollen offen bleiben

Neben der Öffnung der Läden und Restaurants verlangte der SVP-Präsident in seiner Rede auch, dass die Schulen für den Präsenzunterricht offen bleiben sollten. Für die Alters- und Pflegeheime seien «endlich» wirksame nationale Schutzkonzepte anzuordnen. An den Grenzen müsse es ab sofort systematische Kontrollen und Coronatests für die Einreisenden geben. Ausserdem solle die Impfung der Bevölkerung beschleunigt werden.

Die SVP sei die einzige Partei im Land, die beim Thema Corona kritisch bleibe und eine kohärente Virusbekämpfungsstrategie verfolge, sagte Chiesa.

Hier finden Sie Hilfe in der Corona-Zeit

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Corona beschäftigt uns alle. Unten finden Sie eine Liste mit Hotlines und Ratgebern rund um Corona.

BAG Infoline Coronavirus, Link öffnet in einem neuen Fenster: 058 463 00 00 (täglich 6 bis 23 Uhr)

BAG Infoline Corona-Impfung, Link öffnet in einem neuen Fenster: 058 377 88 92 (täglich 6 bis 23 Uhr)

Dureschnufe, Link öffnet in einem neuen Fenster: Plattform für psychische Gesundheit rund um das neue Coronavirus

Angst und Panikhilfe Schweiz, Link öffnet in einem neuen Fenster, Hotline: 0848 801 109 (10 bis 12 und 14 bis 17 Uhr)

Eltern-Notruf Schweiz, Link öffnet in einem neuen Fenster, Hotline: 0848 35 45 55 (24x7)

Pro Juventute, Link öffnet in einem neuen Fenster, Hotline für Kinder- und Jugendliche: 147 (24x7)

Schweizer Sorgen-Telefon, Link öffnet in einem neuen Fenster: 143 (24x7)

Suchthilfe Schweiz, Link öffnet in einem neuen Fenster: Hotline für Jugendliche im Lockdown 0800 104 104 (Di. bis Do. 9 bis 12 Uhr)

Branchenhilfe.ch, Link öffnet in einem neuen Fenster: Ratgeberportal für Corona betroffene Wirtschaftszweige

Drei Mal Ja zu Abstimmungsvorlagen

Wegen der Corona-Pandemie hielt die SVP ihre Delegiertenversammlung erneut digital ab. Sie wurde aus Oensingen (SO) übertragen. Dabei fassten die Delegierten ihre Parolen für die Abstimmunsvorlagen vom 7. März: Ja zum Gesetz über die elektronischen Identifizierungsdienste (E-ID), Ja zur Volksinitiative zum Verhüllungsverbot und ebenfall ein Ja zum Freihandelsabkommen mit Indonesien.

Der Entscheid für das E-ID-Gesetz, über das wie über die anderen Vorlagen am 7. März abgestimmt wird, fiel mit 97 zu 54 Stimmen. Es soll die sichere Identifikation von Personen im Internet ermöglichen. Die Entscheidungen zu den anderen beiden Vorlagen fielen deutlicher aus: Mit 162 zu 2 Stimmen fassten die Delegierten die Ja-Parole zum Verhüllungsverbot und mit 151 zu 13 Stimmen ebenfalls die Ja-Parole zum Freihandel mit Indonesien.

Video
Delegiertenversammlung SVP: Abstimmung «E-ID-Gesetz»
Aus Tagesschau vom 30.01.2021.
abspielen

Radio SRF 4 News, 30.01.2021, 11:30 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

255 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Ernst von Allmen  (MEVA)
    Die SVP hat sicher ein bisschen recht. Warum kann ich Nägel, Schrauben und Blumen Kaufen, aber keine Arbeitskleider, Schuhe oder Hemden. Dass ich in einem Kaufhaus Salt, Käse und Fleisch kaufen kann, ist richtig, aber das ich die Socken oder Unterhosen, die 2 Meter daneben sind, nicht auch kaufen kann ist Paradox und unverständlich.
  • Kommentar von Susle Meyer  (Metallica)
    Sollen sie doch, aber bitte nachher auch volle Verantwortung übernehmen.
  • Kommentar von Marlies Artho  (marlies artho)
    Habe einige Kommentare gelesen, Feststellung, dass es nicht mehr nur um die Sache geht, sondern um die Bekämpfung einer Partei. Wer nun glaubt mit Bekämpfung anderer Meinungen Parteien, werde die Welt eventuell friedlicher, kann sich vielleicht täuschen, dies ist meine persönliche Meinung, da ich für eine Gleich-Berechtigung aller Parteien bin, um etwas zu korrigieren was jedoch Sache ist und nicht Verdrängungspolitik. Wünschte eine friedliche Zeit,damit das Parteien hick, hack ein Ende nimmt.