Der Armee fehlen in den nächsten drei Jahren zusammengezählt 1.4 Milliarden Franken, um bereits gekaufte Rüstungsgüter rechtzeitig abzuzahlen. Das hat SRF diese Woche aufgedeckt. Wegen dieser Finanzlücke gibt es auch kein Geld, um in den nächsten Jahren die Bodentruppen aufzurüsten. Geplant waren etwa ein Ersatz für die bestehenden veralteten Artillerie-Systeme oder Panzer-Abwehrwaffen.
Ohne diese Investitionen in die Bodentruppe verliere die Armee mittelfristig das Heer, warnt Armeechef Thomas Süssli - doch wegen ihrer Finanzprobleme können die Armee grössere zusätzliche Zahlungen für Rüstungsgüter erst wieder in den 2030er-Jahren leisten.
Früh bestellen – besserer Platz in Warteschlange
In der «Samstagsrundschau» gibt Süssli nun bekannt: Er wolle trotz Finanznot rasch neue Waffen bestellen. Konkret überlege er sich, dem Parlament Verpflichtungskredite für Waffenkäufe auch ohne momentan vorhandene Finanzmittel zu beantragen.
«Das würde ermöglichen, dass man bei einem Hersteller früher in die Warteschlange kommt, aber dann trotzdem erst später bezieht und später bezahlt», so Süssli. «Das ist eine Idee. Wenn das machbar ist, könnten wir trotzdem Rüstungsprogramme auflegen.» Die Kapazitäten der Rüstungsindustrie sind vielfach ausgeschöpft. Für Waffenlieferungen gibt es lange Lieferfristen.
Geld würde auch mit höherem Armeebudget fehlen
Eine Ursache der Milliarden-Lücke bei der Armee ist ein Budget-Entscheid des Parlaments vom letzten Dezember. Entgegen früherer Grundsatzbeschlüsse hatten National- und Ständerat darauf verzichtet, das Armeebudget rascher aufzustocken.
In der «Samstagsrundschau» sagt der Armeechef nun aber: Eine Finanzlücke bei der Armee gäbe es auch dann, wenn das Parlament die Gelder rascher erhöht hätte. «Es hätte immer noch einen Differenzbetrag gegeben und wir hätten auch für dieses Jahr eine Lösung suchen müssen.»
Mit den jetzigen Finanzentscheiden fehlen der Armee dieses Jahr 800 Millionen Franken – mit mehr Geld wären es laut Süssli immer noch 400 Millionen gewesen und auch nächstes Jahr hätte es eine Lücke gegeben.
Süssli verweist bei Verantwortlichkeit auf Amherd
Bei der Frage nach seiner Verantwortung für das Finanzloch hält sich Thomas Süssli bedeckt: «Wenn ich einen Fehler gemacht hätte, würde ich zu meiner Chefin gehen und das sagen», so Süssli. Ob es sein solches Gespräch mit seiner Chefin, Verteidigungsministerin Viola Amherd, gegeben hat, sagt er nicht.
Auf Fragen nach seiner Rolle und seiner Verantwortlichkeit bei Rüstungsentscheiden im letzten Jahr verweist der Armeechef wiederholt auf Bundesrätin Amherd. Er könne bei Anträgen für Rüstungskäufe seine Meinung einbringen – am Ende aber würden die Departementschefin und der Gesamtbundesrat entscheiden.
