Welche Konsequenzen oder Strafe hat jemand zu befürchten, der oder die ein gefälschtes Zertifikat besitzt? Nicht nur das Herstellen eines gefälschten Zertifikats gilt als Urkundenfälschung. Auch wer ein gefälschtes Dokument verwendet, begeht Urkundenfälschung. Bei dieser Straftat drohen bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe oder eine Geldstrafe. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen im Fall Schaffhausen sagte Staatsanwalt Peter Sticher: «Im Falle einer Verurteilung steht beim mutmasslichen Fälscher eine Freiheitsstrafe im Vordergrund. In welcher Höhe und bedingt oder unbedingt, das lassen wir noch offen. Bei den Abnehmern der Zertifikate steht eine Geldstrafe im Vordergrund.»
Wie kann man überhaupt an ein solches Zertifikat gelangen? Es gibt vordergründig zwei Wege, an ein gefälschtes Zertifikat zu gelangen. In der Schweiz sind mehrere Fälle bekannt, wo Mitarbeiter einer autorisierten Stelle den Zugang zum Zertifikatssystem missbraucht haben. Autorisierte Stellen sind Impfzentren, Testzentren, Arztpraxen oder Apotheken. Wie die unwahren Zertifikate schliesslich unter die Leute gebracht werden, ist von Fall zu Fall unterschiedlich.
Eine andere Masche: Auf verschiedenen Plattformen (v.a. Messenger-Dienst Telegram) werden gefälschte (gelbe) Impfpässe angeboten. Diese sind nicht fälschungssicher. Die Händler empfehlen den Käufern, den gefälschten Impfpass in einer deutschen Apotheke zu digitalisieren. Anders als in der Schweiz stellen in Deutschland die Apotheken die digitalen Zertifikate aus. Und Zertifikate, die in Deutschland ausgestellt werden, sind auch in der Schweiz gültig. Den deutschen Apotheken ist die Problematik bewusst. Gegenüber der Rundschau sagte Apothekeninhaber Andreas Pfleger: «Wir versuchen alles, was möglich ist, um die Fälscher zu entlarven, damit diese angezeigt werden. Das ist kein Kavaliersdelikt. Hier geht es um Urkundenfälschung.» Er könne sich aber gut vorstellen, dass andere Apotheken nicht so genau hinschauen.
Wie viele gefälschte Zertifikate sind im Umlauf? Eine genaue Zahl kann nicht genannt werden, aber es sind Tausende. Fast allen Kantonen sind Fälle von Zertifikatsfälschungen bekannt. In diversen Kantonen laufen Strafuntersuchungen. Nur den Kantonen Jura, Tessin und Uri sind nach eigenen Angaben keine Fälle bekannt. Drei Beispiele: Das St. Galler Gesundheitsdepartement hat am Donnerstag über 8000 Impfzertifikate annulliert, die illegal ausgestellt wurden; der mit Abstand grösste Fall bisher. Im Kanton Schaffhausen sind es laut Staatsanwaltschaft mehrere Hundert gefälschte Zertifikate. Im Kanton Waadt wurden laut Kantonspolizei mindestens 250 gefälschte Zertifikate ausgestellt. Die bis anhin publik gemachten Fälle lassen eine grosse Dunkelziffer befürchten.
Werden die gefälschten Zertifikate nun ungültig gemacht? Wird eine missbräuchliche Ausstellung festgestellt, kann das Zertifikat widerrufen werden. Die eindeutige Kennung (die sogenannte UVCI) wird in den BIT-Systemen widerrufen, und die Prüf- sowie die Halter-App erhalten die entsprechende Information.
Besteht das Problem auch in den umliegenden Ländern? Ja. Aktuellstes Beispiel: Die französischen Behörden haben seit Juni bei Kontrollen mehr als 180’000 gefälschte Covid-Zertifikate identifiziert. Das teilte Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin am 20. Dezember auf Twitter mit. Auch aus den anderen Nachbarländern gibt es immer wieder Meldungen von gefälschten Zertifikaten.
