Zum Inhalt springen

Header

Video
Die Drohungen gegen Politiker nehmen zu
Aus Tagesschau vom 04.02.2021.
abspielen
Inhalt

Mehr als vervierfacht Drohungen gegen Bundesräte nehmen zu

Mit zunehmender Dauer der Pandemie steigt der Unmut in der Bevölkerung. Das bekommen auch Bundesräte zu spüren.

Den einen gehen die Massnahmen des Bundesrats zu wenig weit. Die anderen fordern Lockerungen. Noch andere glauben, Corona existiere gar nicht. Der Ton werde immer aggressiver, beobachtet Florian Näf vom Bundesamt für Polizei.

Das Fedpol hat die Aufgabe, Bundesräte, Bundesämter und Parlamentarier zu schützen. «Die Bundesräte bekommen mehr solche Unmutsbekundungen oder auch Drohungen, und diese werden uns weitergeleitet», sagt Florian Näf, Sprecher beim Fedpol.

Vorstoss von FDP-Nationalrätin

Um zu verdeutlichen, dass Bundesräte und Amtspersonen mit viel mehr als Beleidigungen konfrontiert sind, zeigt uns der Fedpol-Sprecher aggressive Beleidigungen und Drohungen aus aktuellen Fällen:

Die Dräcksäck müend i Flamme ufghaa.

Laut «Blick» haben solche Drohungen schon im letzten Jahr deutlich zugenommen: Beim Fedpol gingen über 1200 Meldungen ein, 2019 waren es 250 Meldungen.

Auch dich kriegen wir, du Schwein.

Die Waadtländer FDP-Nationalrätin Jacqueline de Quattro fordert nun in einem Vorstoss, dass Drohungen gegen Bundesräte und Parlamentarier von Amtes wegen verfolgt werden müssen. «Wenn man das nicht macht, dann könnte es schon sein, dass irgendwann einmal unsere Demokratie ins Schlingern kommt», sagt de Quattro. «Wenn Sie auf dem Handy lesen, heute Abend bringe ich dich um, dann überlegt man sich zweimal, will ich in die Politik einsteigen oder nicht».

Deeskalationsstrategie

Schon heute würde eindeutige Drohungen strafrechtlich verfolgt, erklärt Fedpol-Sprecher Florian Näf. Bei aggressiven Beschimpfungen verschickt das Bundesamt für Polizei zunehmend mahnende Briefe.

Beleidigende Aussagen würden nicht geduldet und könnten strafrechtlich relevant sein, schreibt das Fedpol den Personen, die in den sozialen Netzwerken auffallen, oder Bundesräte und Amtspersonen direkt in Mails und Briefen angehen.

Solche Briefe würden oft nützen, erklärt Näf. «Es gab auch Fälle, wo sich Personen dann im Nachhinein auch entschuldigt haben.» Werden Bundesräte aber immer wieder von den gleichen Personen aggressiv beschimpft, stattet die Polizei diesen Leuten auch mal einen Hausbesuch ab.

Tagesschau 4.2.2021 19:30 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

136 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Denise Casagrande  (begulide)
    Da niemand, kein Mensch auf dieser Welt das Corona-Virus und deren Mutationen bislang kontrollieren, geschweige denn eliminieren kann, ist es unsinnig, irgend jemandem Schuld zuzuweisen.
  • Kommentar von Rolf Künzi  (Unbestimmt)
    Drohungen gegen Bundesräte geht natürlich nicht. Dahinter steht jedoch eine Riesen Wut, vielleicht, aber sicher nicht immer stehen dahinter ungelöste Probleme die schon bestanden haben, und man kann vielleicht auch Geld zum Ausgleich beantragen. Soweit so gut. Nun kommt aber der Punkt, wenn man so massiv reinfährt dann sollte man mit gutem Beispiel vorgehen, sagen wir mal auf 1 Drittel des Lohnes verzichten. Es ist eine absolutes Nowgo. So vorzugehen diese Ungleichgewicht ist kontraproduktiv
    1. Antwort von Conny Hasler  (conhas)
      @künzi
      wenn schon denn schon;dann müssten jetzt aber alle,die weiterhin arbeiten können und über ein gewisses Einkommen verfügen,auf 1 Drittel ihres Einkommen verzichten;warum nur der Bundesrat?und was dies mit dem Thema zu tun hat,verstehe ich nicht.Im Moment muss wohl der Bundesrat für sämtliche Probleme hinhalten
  • Kommentar von Olaf Schulenburg  (freier Schweizer)
    Beim Durchlesen der Kommentare fällt mir auf, das von Vielen die Ursache bei den Coronamassnahmen gesucht wird. Und da frage ich mich, ob es gerechtfertigt ist, wegen schwierigen Gesetzen einem Menschen zu drohen. Denn im Gegenzug heisst das ja, das jemand der gegen irgendetwas ist einfach auch drohen darf. Also darf letztlich jeder gegen jeden drohen. Wollen wir so leben? Wollen wir dieses US-System wo nur noch mit Schlagworten und Drohungen gelebt wird bei uns etablieren? Alle gegen Alle.
    1. Antwort von Peter Hahnau  (Peter Hahnau)
      Ich habe den Eindruck, dass Sie Erklärung und Rechtfertigung vermischen.
      Ich bin auch der Meinung, dass das Ertragenmüssen der Massnahmen die Ursache für die Wut ist, die zu Droh- und Wutmails führt.
      Das ist eine Erklärung. Aber eben keine Rechtfertigung. Erst recht keine Entschuldigung oder Erlaubnis oder Gutheissung.
      Diese Begriffe würfeln viele Menschen durcheinander, weshalb Diskussionen über Vergehen und Straftaten oft mühsam bis unmöglich sind.