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Gössis «grüner Kurs»
Aus Tagesschau vom 18.02.2019.
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Mehr Umweltschutz Beisst die Präsidentin bei ihrer FDP auf Granit?

Petra Gössi will den klimapolitischen Sinneswandel in der FDP. SRF fragt nach, wie erfolgversprechend der Vorstoss ist.

Am Wochenende hat FDP-Präsidentin Petra Gössi in einem Interview ihre Offenheit für die inländische Senkung von CO2-Emissionen und für Flugticket-Abgaben offengelegt. Die Begrünung des parteipolitischen FDP-Terrains löst parteiintern nicht nur Applaus aus.

Über die Basis soll es gehen

Gössi will ihren grünen Plan in der Basis abstützen – und dafür 120'000 Parteimitglieder online befragen.

Journalist und Autor Philipp Loser hat das Buch «Der Fall FDP» mitverfasst. Er sagt, Gössis Plan der Mitgliederbefragung könnte Erfolg haben. «Petra Gössi versucht es jetzt empirisch zu begründen. Und wenn sie das schafft, gibt es eine kleine Hoffnung, oder eine kleine Chance, dass in entscheidenden Punkten tatsächlich die Umweltpolitik der FDP angepasst werden kann.»

Gescheiterte Versuche der FDP

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Mehr Umweltschutz: Neu ist dieses Vorhaben in der FDP nicht.

  • 1986 forderte Bundesrätin Elisbeth Kopp die Schaffung von «Instrumeten für eine marktwirtschfatlich gelenkte Umweltpolitik».
  • 2014 sprach Gössis Vorgänger Philipp Müller von einem neuen ökologischen Profil.

Passiert ist bisher wenig.

Der Weg soll also über die Basis gehen. Auf die Frage, ob diese Befragung nicht auch ein Risiko sei, die Basis zu verlieren und mit einer gespaltenen Partei dazustehen, antwortet Gössi: «Nein, das ist kein Risiko, denn schlussendlich sind wir uns im Freisinn gewohnt, dass man auch Diskussionen führt.»

Mehr als nur eine Ansage?

Petra Gössi macht ernst. Ihre umweltpolitische Kehrtwende soll – anders als in früheren Jahren in der FDP – mehr als nur eine Ansage sein.

Das Smartspider-Profil von Petra Gössi zeigt ihre politische Haltung.
Legende: Ein ausgebauter Umweltschutz entspricht laut aktuellem Smartspider-Profil nicht Gössis politischer Ausrichtung. Smartvote

Dabei hat sich Gössi bisher in Umweltfragen nicht besonders hervorgetan. In ihrem Smartspider – einem Profil, in welchem die Befragten Auskunft geben für welche Ziele sie sich einsetzen – steht bei ihr der Ausbau des Umweltschutzes ziemlich verwaist da.

Eine persönliche Kehrtwende? Gössi dementiert: «Ich war in der letzten Legislatur Finanzpolitikerin. Jetzt, als Parteipräsidentin, bin ich viel breiter aufgestellt, muss ich breiter aufgestellt sein. Das Thema ist jetzt auf dem Tapet, das Thema hat jetzt an Bedeutung gewonnen.

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