- Der Schweizer Bundespräsident Ueli Maurer bestätigt gegenüber SRF einen Bericht der NZZ, wonach er einen Staatsbesuch in Russland plane.
- Der Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements habe Moskau zugesagt, noch müssten aber die Details geklärt werden.
Gerade angesichts der Spannungen zwischen Teilen Europas und Russlands sei es wichtig, mit Moskau im Gespräch zu bleiben, sagt Maurer: «Russland gehört traditionell und kulturell zu Europa und nur die Türen zu schliessen kann auf die Jahre keine Strategie sein.»
Die Leute am Tisch zu haben, mit ihnen zu sprechen und auch auf Unzulänglichkeiten hinzuweisen, sei die Qualität der Schweiz. «Das heisst noch lange nicht, dass wir in allen Punkten Friede, Freude, Eierkuchen haben müssen», sagte Maurer.
Kritik an Besuch in Saudi-Arabien
Ende Oktober hatte Maurer bereits für seinen Besuch in Saudi-Arabien Kritik von linken Politikern und Menschenrechtsorganisationen erhalten. Mit seinen Besuchen bei Autokraten setze er als Bundespräsident der Schweiz ein falsches Signal, hiess es damals.
Gesprächspartner von Bundespräsident Maurer in Riad waren unter anderem König Salman bin Abd al-Aziz Al Saud, Kronprinz Mohammed bin Salam Al Saud und Kulturminister Prinz Badr bin Farhan Al Saud.
Fragen der Rechtstaatlichkeit, der Demokratie und der Menschenrechte seien Gegenstand der Gespräche in Riad gewesen, teilte das Eidgenössische Finanzdepartement mit.
Die Schweizer Delegation führte zudem bilaterale Gespräche mit dem Handels-, Wirtschafts- und Finanzminister über die Weiterentwicklung der gegenseitigen Beziehungen und konkrete Projekte in den Finanzbeziehungen.
Vor allem linke Parlamentarier in der Schweiz weisen immer wieder auf Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien hin, darunter etwa die geplante Hinrichtung eines 18-Jährigen, der als Kind an einer Demonstration teilnahm.
Auch die Rolle des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, Sohn von König Salman, im Mordfall Khashoggi ist weiter ungeklärt und brisant. Ihm wird vorgeworfen, die Tötung des Journalisten in Auftrag gegeben zu haben. Bin Salman selbst streitet dies ab, übernimmt aber gleichzeitig die «volle Verantwortung» für die Geschehnisse.
