Der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis, EU-Kommissar Johannes Hahn und der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell haben sich in Brüssel zu informellen Gesprächen getroffen. Trotz der angespannten Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU äusserten sich die Teilnehmer im Anschluss betont freundlich.
Das Gespräch sei gut und freundschaftlich gewesen, teilte Hahn per Twitter mit. Trotz unterschiedlichen Positionen in manchen Fragen sei es wichtig, die Vertrauensbasis zu bewahren und den Dialog weiterzuführen, sagte der für Haushalt und Verwaltung zuständige EU-Vertreter. Die Schweiz bleibe ein wichtiger EU-Partner. Auch Cassis äusserte sich positiv nach dem Austausch.
Gegenstand des Gesprächs war laut Cassis die weitere Partnerschaft auf der Basis des bilateralen Vertragswerks. Dabei bekräftigte der Aussenminister die europapolitischen Ziele der Schweiz, eine zuverlässige und engagierte Partnerin der EU zu bleiben. Mit Borrell sprach Cassis nach Angaben des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) vor allem über internationale Themen. Auf dieser Ebene seien die Schweiz und die EU-Partner und teilten Grundwerte wie die Förderung von Demokratie und Menschenrechten.
Nachdem der Bundesrat Ende Mai nach jahrelangen Gesprächen den Abbruch der Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen beschlossen hatte, ist die Beziehung zwischen der Schweiz und der EU angespannt. Die Schweiz signalisierte danach, dass sie in einen politischen Dialog mit der EU treten wolle. Die EU-Kommission will sich bis zum Herbst Zeit lassen, um zu entscheiden, wie es weitergehen soll.
