Zum Inhalt springen

Nach Absage von Grossanlässen Vorgehen von Armee-Chef irritiert Politiker von links bis rechts

Die Schweizer Armee muss sparen und streicht mehrere Veranstaltungen mit Publikum. Dies wirft politisch hohe Wellen.

Die Armee wollte sich im luzernischen Emmen, im waadtländischen Bière und auf der Axalp im Berner Oberland eigentlich von ihrer besten Seite zeigen. Doch: Die drei Grossanlässe, die für dieses und nächstes Jahr geplant gewesen wären, finden aus Spargründen nicht statt.

Armee-Chef Thomas Süssli erklärte gestern gegenüber der Tagesschau, dass unter anderem die Betriebskosten gestiegen seien. Dass sich eine Absage der Grossanlässe abzeichne, hätte man erst vergangenen Mittwoch erkannt und anschliessend entschieden, so Süssli.

Dies wirft Fragen auf. So kritisieren Sicherheitspolitikerinnen und -politiker, dass sie über diesen wichtigen Entscheid nicht informiert wurden.

Ein Kampfflugzeug der Schweizer Luftwaffe vor Publikum auf der Axalp.
Legende: Nebst den Grossanlässen «AirSpirit 24» in Emmen und «Defense 25» in Bière streicht die Armee auch das Fliegerschiessen auf der Axalp – nicht nur fürs Jahr 2024, sondern neu auch fürs Jahr 2025. Im Bild: Ein Kampfflugzeug der Schweizer Luftwaffe vor Publikum auf der Axalp im Oktober 2023. KEYSTONE/Anthony Anex

Priska Seiler Graf (SP), Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats, sagt: «Ich bin sehr irritiert und mit mir auch meine Kolleginnen und Kollegen in der Sicherheitspolitischen Kommission. Wir hatten noch am Montag eine Sitzung mit Herrn Süssli. Er hat gar nichts gesagt bezüglich der Absagen von diesen Grossanlässen.»

Wir hatten überhaupt keine Informationen über diese Grossanlässe, was die kosten, auch was vielleicht Sponsoren dazu beitragen.
Autor: Mauro Tuena Nationalrat, SVP

Von links bis rechts sorgt die Art und Weise, wie der Armee-Chef kommuniziert hat – oder eben nicht kommuniziert hat – für Unverständnis. SVP-Nationalrat Mauro Tuena bemängelt generell, dass man zu wenige Informationen über die geplanten Anlässe erhalten hätte.

«Wir hatten überhaupt keine Informationen über diese Grossanlässe, was die kosten, auch was vielleicht Sponsoren dazu beitragen. Das ist sehr bemerkenswert, vor allem, weil wir erst gerade Kommissionssitzung hatten und man hätte doch etwas sagen können.» Es sei ja die Kommission beziehungsweise das Parlament, das dann schlussendlich die Gelder bereitstelle, so Tuena.

Es ist für mich ganz klar ein Hilferuf der Armee. Die Armee hat zu wenig Mittel zur Verfügung.
Autor: Andrea Gmür-Schönenberger Ständerätin, Die Mitte

Auf X (ehemals Twitter) hagelte es auch Kritik. Andrea Gmür-Schönenberger (Die Mitte), Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats, hatte via Social Media vom Entscheid erfahren.

«Es ist für mich ganz klar ein Hilferuf der Armee. Die Armee hat zu wenig Mittel zur Verfügung. Daher muss sie irgendwo anfangen, zu sparen. Ich bedaure ausserordentlich, dass dann gerade eben solche Anlässe gestrichen werden sollen», sagt Gmür-Schönenberger.

Auch Chef der Luftwaffe nicht vorab informiert

Ein weiterer Clou in der Geschichte: Die Tagesschau weiss von mehreren unabhängigen Quellen, dass auch der Chef der Luftwaffe, Peter Merz, praktisch erst zeitgleich mit der Medienmitteilung von der Absage der geplanten Grossanlässe erfahren hatte.

Der Chef der Armee, Thomas Süssli, will heute gegenüber SRF vor der Kamera zur geäusserten Kritik keine Stellung nehmen. Er lässt aber schriftlich ausrichten: «Die Armeeführung hat dies am Mittwoch erkannt und so entschieden. Die Projektleiter wurden vor der Publikation der Medienmitteilung informiert.»

Es bleiben offene Fragen, doch eines ist klar: Der kurzfristige Entscheid der Absagen wurde von der Armeeführung selbst getroffen. Armee-Chef Süssli wird nun wohl in der nächsten Sitzung der Sicherheitspolitischen Kommission Red und Antwort stehen müssen.

Tagesschau, 28.01.2024, 19:30 Uhr

Meistgelesene Artikel