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Bundesratssprecher Simonazzi zur Corona-Prävention im Bundesrat
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Nach Trumps Erkrankung Corona-Ernstfall im Bundeshaus: So schützt sich der Bundesrat

«Patient Trump» macht Schlagzeilen. Bundesratssprecher André Simonazzi sagt, wie sich die Landesregierung auf den Worst Case vorbereitet.

Der mächtigste Mann der Welt liegt mit nicht ganz geklärtem Gesundheitszustand im Spital – und erlaubt sich eine kurze Spritztour, um seinen Anhängern im Wahlkampf zu versichern: «I’ll be back». Ein für Donald Trump typischer Auftritt.

Aus Schweizer Perspektive aber doch einigermassen gewöhnungsbedürftig: Eine Simonetta Sommaruga, die mit Corona-Infektion zum PR-Stunt ansetzt? Wird es so schnell nicht geben.

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«Eine kleine Überraschung» für Trumps Anhänger
Aus Tagesschau vom 05.10.2020.
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Doch wie würde die Schweizer Landesregierung einen Corona-Fall handhaben, und was tut sie, um es gar nicht so weit kommen zu lassen? Einer, der mit sämtlichen Krisenszenarien im höchsten Gremium der Eidgenossenschaft vertraut ist, ist Bundesratssprecher André Simonazzi.

Keine regelmässigen Tests

Im Weissen Haus steckte sich nicht nur der Präsident höchstpersönlich an – auch hochrangige Politiker und Mitarbeiter Trumps wurden inzwischen positiv getestet. Kritische US-Beobachter sprechen gar von einem «Superspreader-Event». Und dies, obwohl das Weisse Haus versichert, dass Donald Trump und sein Umfeld regelmässig getestet würden.

Quasi prophylaktische Tests im Bundesrat gebe es dagegen in der Schweiz nicht, sagt Simonazzi. «Es wird nicht jeden Tag getestet. Wenn aber jemand Symptome hat oder mit jemandem in Kontakt gekommen ist, der womöglich infiziert ist, würde man die Bundesräte testen.» Der Bundesratssprecher bestätigt, dass in den letzten Monaten mehrere Mitglieder der Landesregierung getestet wurden.

Wie jeder andere Mensch in der Schweiz auch würde ein positiv getesteter Bundesrat oder eine positiv getestete Bundesrätin in Isolation gehen.
Autor: André SimonazziSprecher des Bundesrats

Doch was wird getan, um ein Worst-Case-Szenario wie in Washington zu vermeiden? «Der Bundesrat hält alle Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit ein», versichert Simonazzi. Heisst: Kein Händeschütteln, dafür Abstandhalten.

In der Landesregierung herrschen also die gleichen Corona-Regeln wie in der restlichen Bevölkerung. «Wir haben auch unsere Sitzungen leicht angepasst, damit die Distanz zwischen den Pulten eingehalten werden kann.» Das Ziel sei, jede Gefährdung der Magistraten zu verhindern.

Sebastian Kurz mit Bundesräten
Legende: Staatsbesuch mit besonderen Vorkehrungen: Im «Corona-Jahr» gelten die Regeln des Bundesamts für Gesundheit auch in der hohen Politik. Keystone

Sollte es trotzdem zu einem Corona-Fall im Bundesrat kommen, ist man vorbereitet: «Wie jeder andere Mensch in der Schweiz auch würde ein positiv getesteter Bundesrat oder eine positiv getestete Bundesrätin in Isolation gehen.»

Sollte es bei einem milden Krankheitsverlauf bleiben, können die Amtsgeschäfte auch aus dem Homeoffice fortgeführt werden – und der Bundesrat oder die Bundesrätin kann bei Sitzungen virtuell zugeschaltet werden.

Bundesrat kann Stellvertretung entsenden

So unterscheidet sich der Ernstfall im Bundeshaus nur bedingt vom ganz gewöhnlichen Arbeitsleben. Sollte ein Mitglied der Landesregierung nicht in der Lage sein zu arbeiten, gibt es die Möglichkeit, eine Stellvertretung an die Sitzung des Bundesrats zu schicken: «Das ermöglicht, dass die Themen des Departementes und die Stimme des jeweiligen Bundesrats berücksichtigt werden können», erklärt Simonazzi.

Damit die Regierung beschlussfähig bleibt, braucht es vier Bundesräte. Bis zu einer Abwesenheit von drei Mitgliedern können Entscheide also getroffen werden. Der auf mehrere Schultern verteilten Exekutive der Schweiz droht also so schnell kein Machtvakuum.

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Tagesschau vom 05.10.2020, 12:45 Uhr;

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11 Kommentare

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  • Kommentar von Peter Gmoretti  (PeGmo)
    Unser Gesundheitsminister ist - wie z. B. Am Zürcher Filmfestival gesehen, kein Vorbild in Sachen Maskentragen.
  • Kommentar von Eva Wädensweiler  (E. W.)
    Bezüglich dem Tragen von Masken, tragen sie unsere BR auch nur vor Publikum.
    Sind sie dann mit ihren Gästen unter sich, tragen sie keine mehr. Und oft halten sie sich dann zwar mit Abstand länger als nur 15 Minuten in geschlossenen Räumen auf. Bei allen ihren Sitzungen werden sie auch keine Maske tragen.
    Fürs Fussvolk aber gilt sogar für den kurzen EK, wo man sich bestimmt nicht länger als 15 Minuten neben anderen Kunden aufhält Maskenpflicht. Auch für alle Angestellten.
    1. Antwort von Beate Rieger  (Silenzio)
      Wäre an der Zeit, dass auch für unsere Parlamentarier die Maskenpflicht gilt. Mit guten Beispiel vorangehen. Zudem nehmen in Bern die Fallzahlen sukzessive zu. In D gilt ab heute im Bundestag die Maskenpflicht. Bei unseren Politiker stösst das auf viel Ablehnung bisher....da wird sich hinter Plexiglasboxen verschanzt, welche aufwendiger in der Hygiene sind und zusätzliche Kosten bezüglich Reinigung verursachen.
  • Kommentar von Telemach Hatziisaak  (THI)
    Unaufgeregt, sachlich und vernünftig. Das schätze ich an unserer Landesregierung.