Nachrichtendienst des Bundes - Auch der Schweizer Geheimdienst setzt jetzt Cyberagenten ein

Der Nachrichtendienst des Bundes geht Ende Jahr mit virtuellen Agenten ins Internet. Das bestätigt er gegenüber SRF.

Bei der Bekämpfung des Terrorismus oder des gewalttätigen Extremismus habe der Nachrichtendienst des Bundes NDB bereits «in mehreren Fällen» von Ergebnissen profitiert, die Partnerdienste im Ausland mit virtuellen Agentinnen und Agenten gewonnen hätten. Das schreibt der NDB auf Anfrage von Radio SRF.

Weil auch er sich «an die Entwicklung der Bedrohungen in der virtuellen Welt anpassen» müsse, plant der NDB, selber solche virtuellen Agenten einzusetzen, wie er schriftlich bestätigt: «Angesichts der Notwendigkeit, seine eigenen Fähigkeiten zu entwickeln und nicht nur von denen seiner Partner abhängig zu sein, ist der NDB derzeit dabei, ein Projekt zum Einsatz virtueller Agenten umzusetzen.»

Der Schweizer Nachrichtendienst nimmt sich ein Vorbild an den virtuellen Agenten in den Nachbarländern.

Keystone/Marcel Bieri (archiv)

Unabhängige Aufsichtsbehörde hat ein Auge auf das Projekt

Diese Agenten, die mit Tarnidentitäten ausgestattet werden, sollen in «sozialen Netzwerken» zum Einsatz kommen, um dort «nachrichtendienstlich relevante Daten zu sammeln», so der NDB. Wie viele Agenten es sein werden und welche Fähigkeiten sie haben sollen, gibt er nicht bekannt.

Die unabhängige Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten möchte das Projekt eng begleiten und plant, zum Start gegen Ende Jahr eine Prüfung durchzuführen, wie Leiterin Prisca Fischer ankündigt. «Wie das Ganze ausgestaltet sein wird, werden wir aus erster Hand, gerade in dem Moment, in dem sie das machen, erfahren».

Die unabhängige Aufsichtsbehörde, geleitet von Prisca Fischer, will Ende des Jahres eine Prüfung des Projekts durchführen.

Keystone/Peter Schneider (Archiv)

Dabei dürfte die Aufsicht auch interessieren, auf welcher Rechtsgrundlage die virtuellen Agentinnen und Agenten zum Einsatz kommen. Der NDB ist der Ansicht, dass es dafür keine Anpassung des Nachrichtendienstgesetzes brauche, wie er schreibt: «Der rechtliche Rahmen, der die Aktivitäten des NDB in der realen Welt regelt, gilt auch für die Aktivitäten in der virtuellen Welt.»

Der rechtliche Rahmen, der die Aktivitäten des NDB in der realen Welt regelt, gilt auch für die Aktivitäten in der virtuellen Welt.

Nachrichtendienst des Bundes

So muss laut geltendem Gesetz jede Tarnidentität von Verteidigungsministerin Viola Amherd einzeln bewilligt werden. Sie ist auf jeweils fünf Jahre befristet und kann um höchstens drei weitere Jahre verlängert werden.

Ist die Schweiz zu spät dran?

Jemand, der schon lange mit virtuellen Agenten arbeitet, ist der belgische Historiker und Arabist Pieter Van Ostaeyen. Bereits vor über zehn Jahren hat er sich auf Facebook und später auf allen möglichen Plattformen unter falschem Namen mit Dschihadisten angefreundet. So konnte er eine ganze Datenbank mit IS-Sympathisierenden anlegen, die zeitweise aktueller war als jene der belgischen Behörden.

Was denkt er also darüber, dass der Schweizer Nachrichtendienst erst jetzt vermehrt auf dieses Instrument setzt? «Es ist ein bisschen komisch, dass die erst jetzt damit anfangen.» Die Moderation auf den meisten Plattformen sei heute viel strenger als früher. «Es wird schwieriger sein, neue Netzwerke in den sozialen Medien zu entdecken», sagt Van Ostaeyen.