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Legende: Video Das grosse Stühlerücken in der Landesregierung abspielen. Laufzeit 01:03 Minuten.
Aus Tagesschau vom 10.12.2018.
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Neue Ämter Überraschend grosse Departements-Rochade im Bundesrat

Der Bundesrat hat entschieden. Die frei werdenden Departemente gehen an die beiden bisherigen Mitglieder des Bundesrats, Simonetta Sommaruga und Guy Parmelin.

In Bundesbern sind die Würfel gefallen: In der Landesregierung kommt es zu einer Rochade. Die neu gewählten Bundesrätinnen werden Vorsteherinnen im VBS und im EJPD. Damit hat die Schweiz erstmals eine Verteidigungsministerin. Die Departemente sind somit folgendermassen zugeteilt.

Viola Amherd übernimmt das VBS. Sie wird sich künftig mit dem Geschäft der Kampfflugzeugbeschaffung befassen müssen. Der Bundesrat will für maximal 8 Milliarden Franken neue Kampfjets und neue Boden-Luft-Raketen kaufen. Eine weitere Herausforderung ist die Cybersicherheit. Die Geschäfte, welche Guy Parmelin nun an Amherd abgibt, seien nach seinen Äusserungen in einem solchen Zustand, dass er sie guten Gewissens abgeben könne. Das VBS sei ein wichtiges Departement und es habe ihn ein wenig verletzt, dass man das VBS als Einsteigerdepartement bezeichne, sagte Parmelin an der Medienkonferenz.

Karin Keller-Sutter wird Justizministerin und wird sich im EJPD dann über das Dossier Migration und Asylwesen beugen. Die vorherige EJPD-Vorsteherin Simonetta Sommaruga nannte die Reform für faire und schnelle Asylverfahren als erfolgreiches Dossier während ihrer Amtszeit. Diese werde das Asylwesen der Schweiz auf Jahre hinaus prägen. Die Noch-Justizministerin verwies weiter auf gesellschaftspolitische Anliegen, die sie mitgestalten versuchte. «Wir haben ermöglicht, dass auch Homosexuelle ihre Stiefkinder adoptieren dürfen.» Auf Kurs sei auch die Ehe für alle. Und bei den Verdingkindern habe man endlich bei einem blinden Fleck der Gesellschaft hingeschaut.

Ueli Maurer bleibt im EFD. Dies ist keine Überraschung. Der Finanzminister hat im Vorfeld keine Anmerkungen gemacht, er wolle wechseln.

Simonetta Sommaruga ist die neue Vorsteherin des Uvek und übernimmt somit die wichtigen Dossiers Atomenergieausstieg und Strommarkt. Aber auch mit der Revision des CO2-Gesetzes und der Raumplanung wird sich die neue Uvek-Vorsteherin befassen müssen. Es sei der richtige Zeitpunkt, betonte Sommaruga. Im Uvek seien verschiedene Teile wie die Bahn, die Post oder die SRG, welche die Schweiz zusammenhalten. Mit dem Uvek kehre sie zu ihren politischen Wurzeln zurück. Im Parlament habe sie sich intensiv mit den Dossiers Umwelt und Energie beschäftigt.

Alain Berset bleibt EDI-Vorsteher. Damit wird er sich weiterhin vor allem mit dem Gesundheitswesen und den Sozialversicherungen befassen müssen.

Guy Parmelin wird Wirtschaftsminister. Er übernimmt somit das von Johann Schneider-Ammann frei gewordene WBF und wird somit auch Agrarminister. Er zeigte sich überzeugt, dass er als Landwirt auch gewisse Impulse in diesem heiklen Teil seines Departementes geben kann. Aber auch im Bereich Wirtschaft warten verschiedene wichtige Aufgaben auf ihn. Das WBF ist für die flankierenden Massnahmen zuständig und spielt damit eine Schlüsselrolle in der Europapolitik. Wenn das Rahmenabkommen überhaupt noch eine Chance haben soll, muss der neue Departementschef die Sozialpartner ins Boot holen.

Ignazio Cassis ist nach wie vor Aussenminister. Das überaus wichtige Dossier zum Rahmenabkommen mit der EU bleibt somit eines der wichtigsten Geschäfte des Tessiners.

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42 Kommentare

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  • Kommentar von B. Kilchör (B.K.)
    Witzig. Im Lifeticker hiess es ganz zu Beginn, dass einigen Bundesräten Wechselgelüste nachgesagt werden, besonders Somaruga und Parmelin. Genau das ist geschehen, und nun wird das als "Überraschung" getitelt. Die Politik ist momentan so vorhersehbar, dass die Sensation herbeigeschrieben werden muss.
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  • Kommentar von B. Moser (moser.b)
    Es ist die erwartete Rochade! Sommaruga wechselt ins UVEK und Parmelin kann auch endlich wechseln. Und das Amherd das VBS übernehmen muss ist auch logisch, zwar ist sie Juristin, aber Eine die evtl. auch in zweiter Instanz einen privaten Prozess verlieren könnte. Und da stellt sich schon die Frage: "Wollen wir eine verurteilte Justizministerin?" Aus meiner Sicht ist Amherd deswegen einen Fehlbesetzung und aus dieser Sicht, hat der Bundesrat noch die bestmögliche Departementszuteilung gemacht.
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  • Kommentar von Andres Gerber (andres)
    Die CVP (mit Pfister) ist eine schlechte Verliererin: Ich möchte hier nochmals daran erinnern, dass es bei der Wahl von Sommaruga, Doris Leuthard war, die ins UVEK wechselte. Rochaden sind erlaubt.
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