Die Armeeführung will WKs, also Wiederholungskurse für Armeeangehörige, im Ausland durchführen. Das hält sie in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Bericht zur Weiterentwicklung der Armee fest. Erste Schritte dafür sind bereits in die Wege geleitet, wie der Chef der Armee, Thomas Süssli, an der Medienkonferenz festhielt.
«Wir sind an Planungen, wann eine solche erste Übung im Ausland stattfindet könnte», sagte er. Es brauche Partnerländer dafür und dies müsse man zuerst abklären. Süssli geht davon aus, dass es der Armee gelingt, ein Bataillon für solche Trainings zusammenzustellen. Es soll aus Freiwilligen bestehen, denn: «Wiederholungskurse im Ausland sind auf Basis von Freiwilligkeit möglich.»
Armee braucht neue Übungsplätze
Grund für die WKs im Ausland sind die Übungsanlagen. Die Armee kann den Häuserkampf, den es zur Verteidigung des dicht besiedelten Mittellandes bräuchte, gar nicht üben, weil sie die entsprechenden Übungsplätze nicht hat. «Wir möchten in den nächsten Jahren prüfen, ob es eine Möglichkeit gibt, eine solche Anlage entweder zu erweitern oder eine neue Anlage dafür aufzubauen», sagte der Chef der Armee.
Oder die Armee schickt Soldaten für WKs ins Ausland. Werner Salzmann, Berner Ständerat und SVP-Sicherheitspolitiker, beurteilt dies skeptisch: «Wir sehen durch diese Option, dass wir in der Vergangenheit Fehler gemacht haben, dass wir nicht mehr in der Schweiz die nötigen Verbandsübungen durchführen können.»
Freiwilligkeit als Hürde
Die Frage ist: Kann die Armee auf freiwilliger Basis ein Bataillon mit bis zu 800 Mann zusammenstellen, wie sich das der Chef der Armee vorstellt? Salzmann glaubt nicht daran, und auch der Präsident der Offiziersgesellschaft, Dominik Knill, ist skeptisch: «Wenn sie das freiwillig machen, ist das Problem, dass man nicht planen kann, mit wie vielen Leuten man im Ausland übt.»
Knill ist überzeugt, dass es eine rechtliche Grundlage bräuchte, um die Armeeangehörigen auch zu WKs im Ausland verpflichten zu können. Doch diese Forderung ist heikel, und für Werner Salzmann nur als Ultima Ratio denkbar, wenn man in der Schweiz keinen Übungsplatz realisieren kann: «Nur dann haben wir die Alternative, auf ausländische Plätze zu gehen. Dann müssen wir die Gesetze anpassen.»
Mit diesem Obligatorium wäre man nahe dran, nicht mehr bündnisfrei zu sein.
Für die SP wäre es ein No-Go, die rechtliche Grundlage so anzupassen, dass Armeeangehörige für WKs im Ausland verpflichtet werden könnten. SP-Nationalrätin Franziska Roth (SO) unterstützt das nicht. «Spätestens dann, wenn man zu einem Obligatorium übergehen will, muss man wissen, was das übergeordnete Ziel der Schweiz in Europa ist.»
Die Schweiz solle bündnisfrei bleiben, fordert Roth. «Mit diesem Obligatorium wäre man nahe dran, nicht mehr bündnisfrei zu sein», sagt sie. Zuerst also solle die Schweiz ihre Rolle in Europa definieren, bevor die Armee solche Ideen und Pläne lanciert.
