«Ja» oder «Nein» ankreuzen, und an einem Sonntagnachmittag erfährt man, ob eine Mehrheit die eigene Position teilt: So laufen heute in der Schweiz die meisten Abstimmungen ab.
Stattdessen könnte auf dem Stimmzettel zum Beispiel eine Skala von 1 bis 10 stehen. Solches «Fuzzy Voting» als Alternative zu klassischen Ja/Nein-Abstimmungen soll die Haltung der Stimmberechtigten genauer einschätzbar machen. Dies ist eine der Ideen, welche das Forschungsprojekt «Demokratie Labor Basel» jetzt ausprobiert.
Fuzzy Voting ist eine Idee, mit der man genauer abbilden kann, was die Leute sagen wollen.
40'000 Baslerinnen und Basler haben in diesem Labor die Gelegenheit, persönlich an einem Update der direkten Demokratie mitzuarbeiten: Sie sind zufällig ausgewählt und per Brief eingeladen worden, neue Ansätze für politische Partizipation zu diskutieren und auszutesten. Neben Stimmberechtigten hat das Demokratie-Labor auch Ausländerinnen und Ausländer sowie Jugendliche angesprochen.
Die demokratischen Institutionen haben sich seit einem Jahrhundert kaum verändert, anders als die Lebensrealität der Menschen im Land. Die Bevölkerung ist heterogener als früher, die Arbeitswelt dynamischer und soziale Beziehungen funktionieren anders. Ein zentraler Faktor ist die Digitalisierung mit diversen neuen Kommunikations- und Handlungsebenen, und solche werden auch bei diesem Forschungsprojekt genutzt.
Zehn Teilprojekte, drei Jahre
Im Fokus des auf drei Jahre angelegten Demokratie-Labors stehen Meinungsbildung und Mitwirkung. Dazu sind zehn Teilprojekte vorgesehen, die auch die Praxistauglichkeit der Ideen aufzeigen sollen. Die Palette reicht von «Fuzzy Voting» (differenzierteres Abstimmen) über ein «Panel Citoyen» (Abstimmungsempfehlungen eines Bürger-Gremiums) bis zu einem «Liquid Feedback» (kontinuierliches Stimmungsbarometer).
Ob das in der Praxis funktionieren kann, soll das Demokratie-Labor eben aufzeigen: Die Teilprojekte sollen als Experimente die Möglichkeiten und Gefahren neuer Ansätze klären. Am Ende sind konkrete Vorschläge zuhanden der etablierten Politik auf kantonaler und nationaler Ebene vorgesehen. Legislativen und Exekutiven sind dann frei, diese Anregungen aufzunehmen.
Die Leitung des Demokratie-Labors hat der Verein Smart Regio Basel inne, der die digitale Vernetzung der Region Basel fördern will. Die wissenschaftliche Ausführung des Demokratie-Labors übernimmt die Berner Fachhochschule; finanziert wird es durch die Stiftung Mercator Schweiz. In der Begleitgruppe sind unter anderen ein Informatik-Professor der Uni Fribourg, der baselstädtische Datenschützer und die Staatsschreiberin des Stadtkantons.
