- Die sogenannte Service-Citoyen-Initiative ist laut der Bundeskanzlei zustande gekommen und kommt somit zur Abstimmung.
- Die Initiative fordert: Jeder junge Mensch in der Schweiz soll einen Einsatz für die Gemeinschaft und die Umwelt leisten – ob bei der Waldpflege, in der Armee oder dem Zivildienst.
- Somit werden der Bundesrat und das Parlament eine Debatte über die künftige Dienstpflicht führen.
Vor knapp einem Monat hatte das Initiativkomitee in Bern 107'871 Unterschriften eingereicht. Davon seien 107'613 gültig, teilte die Bundeskanzlei mit.
Der Bundesrat hat jetzt 12 Monate Zeit, um eine Botschaft auszuarbeiten. In der Botschaft beantragt er dem Parlament, dem Volk die Annahme oder die Ablehnung der Initiative zu empfehlen. Will der Bundesrat der Initiative einen direkten Gegenentwurf oder einen indirekten Gegenvorschlag gegenüberstellen, so hat er für die Botschaft 18 Monate Zeit.
Laut Umfrage hohe Zustimmung
Mit dem Volksbegehren wollen die Initianten den Artikel 59 der Verfassung ergänzen, der den Militär- und Ersatzdienst regelt. Nach dem Willen der Initianten sollen alle Bürgerinnen und Bürger einen Einsatz für Allgemeinheit und Umwelt leisten. Gemeint ist ein Dienst in der Armee oder ein gleichwertiger Milizdienst, etwa im Altersheim oder in der Landwirtschaft. Der Sollbestand von Armee und Zivilschutz muss garantiert bleiben.
Mit der fortschreitenden Internationalisierung gebe es immer mehr Menschen, die traditionell wenig am Milizsystem partizipierten und von lokalen Behördenämtern ausgeschlossen seien, wird die Initiative begründet. Laut dem Generationenbarometer von Sotomo befürworteten 74 Prozent der Bevölkerung einen Service Citoyen für alle, schreiben die Initianten und Initiantinnen.
