- Fünf Polizeischüler werden wegen rassistischer und sexistischer Äusserungen per sofort von der Polizeischule Ostschweiz freigestellt.
- Sie sollen in «nicht-öffentlichen Bereichen» der Polizeischule entsprechende Inhalte verbreitet haben, teilt Ostpol mit.
Die Polizeischule Ostschweiz (PSO) bildet in Amriswil im Thurgau angehende Polizistinnen und Polizisten aus. Fünf Schüler, die erst im Oktober eintraten, sind nun wegen rassistischer und sexistischer Äusserungen freigestellt worden. So steht es in einer Mitteilung der Kommandanten-Konferenz des Ostschweizer Polizeikonkordats (Ostpol).
Nicht strafrechtlich relevant
Jürg Zingg, Ostpol-Präsident und Kommandant der Thurgauer Kantonspolizei, sagt: «Es gab konkrete diskriminierende und sexistische Äusserungen, die für Polizisten nicht tolerierbar sind.» Die Äusserungen hätten falsche Einstellungen aufgezeigt. «Polizisten müssen absolut integer sein.» Es gelte Nulltoleranz.
Strafrechtlich relevant seien die Äusserungen nicht, sagt Zingg weiter. «Weil sie gewissen Voraussetzungen, beispielsweise vom Rassismus-Artikel, nicht erfüllen.»
Passiert sind die Äusserungen in einem «nicht-öffentlichen Bereich». Das heisst: «Dass es beispielsweise nicht im Internet veröffentlicht worden ist oder dass es Äusserungen waren, die nicht im öffentlichen Raum getätigt wurden.» Der «nicht-öffentliche Bereich» drücke aus, dass es nicht strafrechtlich relevant ist. «Sonst würden wir eine Strafanzeige machen», sagt Polizeikommandant Jürg Zingg.
Kein Zutritt mehr zur Polizeischule
Die Vorwürfe sind laut Ostpol dokumentiert. Die Polizeischule Ostschweiz führt eine externe und unabhängige Beschwerdestelle. Diese habe im vorliegenden Fall funktioniert. Darüber hinaus gebe es glaubwürdige Aussagen. «Damit wurden die fünf Polizei-Aspiranten am Mittwoch konfrontiert», sagt Zingg. «Dass es jetzt zu Freistellungen gekommen ist, spricht wahrscheinlich für sich.»
Die Freistellung bedeutet: Die Aspiranten mussten am Mittwoch sämtliche Schlüssel und sämtliches Material abgeben. Zudem haben sie keinen Zutritt mehr zur Polizeischule.
Zehn Korps im Polizeikonkordat
Wie es mit den einzelnen Polizeischülern weiter geht, ob sie entlassen werden, hängt von der Personalrechtssituation in den einzelnen Kantonen ab. «Für den Aspiranten der Kantonspolizei Thurgau kann ich sagen, dass er nicht nur freigestellt wurde, sondern das Arbeitsverhältnis während der Probezeit aufgelöst wurde», sagt Zingg.
Zum Ostschweizer Polizeikonkordat gehören die Kantonspolizei-Korps der Kantone Appenzell Ausser- und Innerrhoden, Glarus, Graubünden, St. Gallen, Thurgau und Schaffhausen, die Stadtpolizeien St. Gallen und Chur sowie die Landespolizei von Liechtenstein. Von den fünf freigestellten Polizeischülern gehörten zwei der Kantonspolizei Graubünden an und je einer der Kantonspolizei Thurgau, der Kantonspolizei St. Gallen und der Stadtpolizei St. Gallen.
