Um das Ja zum Bundebeschluss Velo zu unterstützen, ist Bundesrätin Doris Leuthard am Montagmorgen in Olten Velo gefahren. Der Gegenvorlschlag zur Velo-Initiative kommt am 23. September an die Urne.
Leuthard ist nicht die einzige, die im Sinne der Vorlage auf das Velo umsattelt. Ihr Parteikollege und Regierungsrat Roland Fürst erläutert auf dem Zweirad, was der Bundesbeschluss den Kantonen brächte. Und Peter Goetschi, Zentralpräsident des TCS erklärt, warum auch der grösste Schweizer Mobilitätsclub die Initiative begrüsst.
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Bild 1 von 3Legende: Sattelt um – und tut dies gern. Bundesrätin Leuthard erzählt den Schaulustigen, wie sie auch sonst das Velo nutzt. Keystone -
Bild 2 von 3Legende: Zu dritt für eine Initiative: Roland Fürst, Vize-Landammann und Vorsteher des Bau- und Justizdepartementes Solothurn, Mitte, mit Bundesraetin Doris Leuthard, rechts, und Peter Goetschi, Zentralpräsident TCS, links, Keystone
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Bild 3 von 3Legende: Mission geglückt: Die Politiker stecken auch andere an mit der Lust Velo zu fahren. Keystone
Zuständigkeitsbereich der Kantone
Der Bund könnte Grundsätze über Velowegnetze festlegen. Zudem erhielte er bei einer Annahme die Möglichkeit, Massnahmen von Kantonen und anderen Akteuren in dem Zusammenhang zu unterstützen.
Anders als die zurückgezogene Veloinitiative von Pro Velo Schweiz rührt der Velo-Artikel weder an der heutigen Zuständigkeit der Kantone, noch verpflichtet er den Bund zu neuen Subventionen.
Sauberer und sicherer
Nach Ansicht von Doris Leuthard lohnt sich der Einsatz des Bundes aus verschiedenen Gründen. Velos entlasteten den öffentlichen Verkehr und trügen zur Reduktion von Abgasen, CO2 und Lärm bei. Weiter werfen die Befürworter der Initiative den Aspekt der Sicherheit in die Waagschale. Ein gutes Velonetz könnte die Situation auf den Strassen und Radwegen entschärfen. Während die anderen Verkehrssteilnehmer immer sicherer unterwegs sind, steigt die Zahl der Velounfälle seit 2010 stark an.
Der Gegenvorschlag hat gute Chancen an der Urne. Gemäss einer Umfrage im Auftrag der SRG wollen 64 Prozent der Stimmberechtigten der Verfassungsänderung zustimmen, 26 Prozent sind dagegen.
Unnötig und unnötig teuer
Widerstand ist nicht in Sicht. Die SVP hat sich zwar im Nationalrat gegen die Verfassungsbestimmung ausgesprochen und auch auf Parteiebene die Nein-Parole beschlossen – dies, weil die Initiative unnötig sei und bloss hohe Kosten veursache. Im Abstimmungskampf ist die SVP bisher aber kaum präsent. Ein Nein-Komitee ist nicht geplant.
