Das Wichtigste in Kürze
- Im Schnitt gibt es pro Jahr fast 300 Parlamentarier-Reisen .
- Die Präsidenten der aussenpolitischen Kommissionen von National- und Ständerat finden offizielle Parlamentarier-Reisen richtig und wichtig .
- Sie sehen jedoch Gefahren bei inoffiziellen Reisen von National- und Ständeräten.
Das Reisen gehöre zur Parlamentsarbeit, sagt Christian Levrat, Präsident der Aussenpolitischen Kommission im Ständerat. Nur so könne die Schweiz ihre Interessen im Ausland vertreten – und diese rechtzeitig vor anstehenden Entscheiden einfliessen lassen.
«Es braucht direkte Kontakte zu anderen Delegationen, die vor ähnlichen Problemen stehen», sagt Levrat. Er denkt dabei an Entscheide, die in internationalen Gremien getroffen werden, wie etwa der OECD, der UNO oder zusammen mit der EU. Ohne solche Kontakte könne die Schweiz Entscheide nur nachvollziehen, nicht aber mitgestalten.
Offizielle und inoffizielle Reisen
Laut Levrat ist diese Erkenntnis in den letzten Jahren gewachsen. Damit spielt er auf die SVP-Fraktion an, die im Parlament wiederholt nach Sinn und Unsinn von Parlamentarier-Reisen gefragt hat. Auch heute unterstützt Roland Büchel, SVP-Mitglied und Präsident der Aussenpolitischen Kommission im Nationalrat, nicht jede parlamentarische Reise.
Bei Einzelreisen besteht die Gefahr, instrumentalisiert zu werden.
Das Problem seien nicht die offiziellen Delegationen, sagt Büchel. «Wenn aber Leute einzeln reisen und halboffiziell auftreten und dabei keine Ausgewogenheit vorhanden ist, dann haben wir ein Problem.»
Gefahr der Instrumentalisierung
Solche Reisen möchte Büchel abschaffen, insbesondere, wenn sich die Politikerinnen und Politiker damit wichtigmachen würden. Bei Einzelreisen bestehe die Gefahr, instrumentalisiert zu werden – etwa bei Reisen nach Eritrea oder Iran. Auch Levrat sieht dieses Risiko.
Vor drei Jahren stellte das Nationalratsbüro Zahlen zu den Parlamentarier-Reisen zusammen. Im Zeitraum 2006 bis 2013 waren es pro Jahr im Schnitt fast 300 Reisen. Nicht berechnet wurde deren Nutzen für die Schweiz, der sich nur schwerlich messen lassen dürfte.
