Rekordsummen gibt der Bund aus, um den Kampf gegen das Coronavirus zu finanzieren oder die Auswirkungen der Pandemie abzufedern. Heute Donnerstag berät der Ständerat und nächste Woche auch der Nationalrat über Anträge des Bundesrates, die bereits beschlossenen Beiträge im Covid-19-Gesetz deutlich aufzustocken.
Wir liefern eine Übersicht, wie viel der Bund wofür im letzten Jahr ausgegeben hat und welche Ausgaben er in diesem Jahr plant.
Der Bundesrat rechnet mit Coronakosten in der Höhe von insgesamt 36.4 Milliarden Franken , wenn man die bereits getätigten Ausgaben im letzten Jahr und die budgetierten Ausgaben für dieses Jahr zusammenzählt. Gemäss Finanzminister Ueli Maurer könnte der Betrag bis Ende 2021 gar noch grösser werden.
- Soziales 22.2 Milliarden (2020: 13 Mrd. Franken, 2021: 9.2 Mrd.) Die Ausgaben für die soziale Wohlfahrt sind mit Abstand der grösste Posten der Corona-Massnahmen. Das meiste Geld dient zur Finanzierung der Kurzarbeit, die Arbeitnehmende vor der Kündigung bewahrt. Nach Ausgaben von über 10 Milliarden im letzten Jahr für Kurzarbeit beantragt der Bundesrat noch einmal 6 Milliarden für dieses Jahr. Die Ausgaben für den Erwerbsersatz kommen insgesamt auf 5.3 Milliarden zu stehen.
- Hilfe für die Wirtschaft 9.28 Milliarden (2020: 81 Mio., 2021: 9.2 Mrd. Franken): Unter diesem Titel gibt der Bund vor allem 2021 sehr viel Geld aus, weil die Möglichkeit, breit an Unternehmen Härtefallgelder auszubezahlen, erst im letzten Dezember geschaffen worden ist: 8.2 Mrd. Franken sieht der Bund dafür vor (noch einmal 1.2 Milliarden bezahlen die Kantone). Dazu kommt über 1 Milliarde für allfällige Verluste bei Covid-Solidarbürgschaften an Schweizer Unternehmen, für die der Bund einsteht.
- Gesundheit 2.66 Milliarden (2020: 860 Mio., 2021: 1.8 Mrd. Franken): Die massive Zunahme der Gesundheitskosten in diesem Jahr ist auf den Entscheid des Bundesrates zurückzuführen, die Ausgaben für Covid-Tests zu übernehmen. Der Bund rechnet, dass zu den 200 Mio. Franken für Tests im letzten Jahr noch einmal fast 1.3 Milliarden in diesem Jahr hinzukommen. Impfstoffe und andere medizinische Güter schlagen mit über 1 Milliarde zu Buche. Für Arzneimittel, den zusätzlichen Aufwand im Bundesamt und Gesundheit und Schutzmaterial wie Masken kommen noch einmal 180 Millionen dazu.
- Verkehr 1.13 Milliarden (2020: 370 Mio., 2021: 760 Mio. Franken): Der Bund unterstützt den Schienenverkehr, der mit einem massiven Rückgang der Passagiere zu kämpfen hat, mit stattlichen Beträgen: Von 220 Mio. Franken im letzten Jahr steigt die Hilfe des Bundes für die Bahn auf über 600 Mio. in diesem Jahr. Grosse Summen gehen auch an die Flugsicherung Skyguide: 150 Millionen im letzten Jahr, gar 250 Mio. in diesem Jahr.
- Kultur und Sport 730 Millionen (2020: 310 Mio., 2021: 420 Mio. Franken): Die Finanzhilfen für den Sport sind in diesem Jahr mehr als doppelt so gross wie im letzten Jahr (275 Millionen), für die Kultur ist etwas weniger vorgesehen als 2020 (130 Millionen). Mit Bundesmitteln unterstützt wird auch die private Presse: 30 Millionen zahlt der Bund zusätzlich für die indirekte Förderung der Presse.
- Diverses 405 Millionen (2020: 400 Millionen, 2021: 5 Millionen): Der Bund hat 2020 unter anderem ein Darlehen von 200 Millionen Franken an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz gezahlt und zusätzlich 100 Millionen Franken für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe ausgegeben.
