Prominente Rücktritte im Parlament
-
Bild 1 von 4Legende: Er war als Nationalratspräsident formell der höchste Schweizer: Der Freiburger CVP-Nationalrat Dominique de Buman. Keystone -
Bild 2 von 4Legende: Eine Amtszeitbeschränkung zwingt die Baselbieter Ständerätin Anita Fetz zum Rücktritt. Keystone
-
Bild 3 von 4Legende: Gab diese Woche seinen Rücktritt nach 24 Jahren bekannt: Der Schwyzer SVP-Ständerat Peter Föhn. Keystone
-
Bild 4 von 4Legende: Er tritt nicht nochmals an, obwohl die SVP Bern für ihn extra die Amtszeitbeschränkung aufhob: Nationalrat Adrian Amstutz. Keystone
- Alle Bundesratsparteien verlieren einflussreiche Persönlichkeiten.
- Die Rücktritte im Ständerat sind überdurchschnittlich.
- Die Rochade im Nationalrat könnte vergleichsweise klein ausfallen.
- Den Überblick über alle Rücktritte bietet die Infografik .
Die beiden SVP-Schwergewichte Adrian Amstutz (BE) und Peter Föhn (SZ) haben diese Woche bekannt gegeben, nicht mehr bei den Erneuerungswahlen am 20. Oktober anzutreten.
Doch alle Bundesratsparteien verlieren einflussreiche Persönlichkeiten. Schon über 30 National- und Ständeräte haben ihren Rücktritt angekündigt.
Die grosse Erneuerung zeichnet sich im 46-köpfigen Ständerat ab: Laut Daten der Bundeskanzlei haben bisher 15 Mitglieder offiziell Ihren Rücktritt erklärt, und von mindestens vier weiteren Bisherigen ist bekannt, dass sie wohl nicht mehr zur Verfügung stehen. Vor vier Jahren traten nur 11 Ständeräte nicht mehr an.
Im Nationalrat (200 Mitglieder) haben 17 Bisherige offiziell ihren Rücktritt erklärt. Damit zeichnet sich eine eher kleinere Erneuerung ab. Einige traten allerdings schon während der laufenden Legislatur zurück und machten einem Nachfolger Platz.
Alle Bundesratsparteien sind mit Rücktritten von sehr bekannten und einflussreichen Parlamentariern konfrontiert, eine Übersicht:
SVP: Wenige, aber prominente Abgänge
Bei den letzten Wahlen kam es im Nationalrat zur grossen personellen Erneuerung, doch bis jetzt treten wenig Nationalräte zurück. Die meisten Sitze wird die Partei wohl halten können. Im Ständerat dürfte die SVP-Vertretung schwach bleiben, prognostiziert Politologe Lukas Golder von gfs.bern. Deshalb seien die Rücktritte schmerzhaft.
SP: Ständeratssitze gefährdet
Die Hälfte der SP-Fraktion im Ständerat tritt nicht mehr an. Der SP wird es kaum gelingen, alle diese Sitze zu halten. «Die SP politisiert linker und hat linkere Köpfe», analysiert Politologe Lukas Golder. So sei es schwierig, Mehrheiten für die Ständeratssitze zu holen.
Im Nationalrat sind einige prominente Köpfe wie Susanne Leutenegger Oberholzer schon während der Legislatur gegangen. Die Partei wird die Sitze in der grossen Kammer wohl in etwa halten können.
FDP: Erneuerung könnte gelingen
Trotz des Skandals um Pierre Maudet in Genf kann die Partei ihre Sitze wohl halten oder sogar ausbauen. Im Aargau hat sie den Ständeratssitz trotz prominentem Abgang fast auf sicher. «Eine Aufbruchstimmung ist spürbar in der FDP», stellt Politologe Lukas Golder fest. Die Erneuerung im Nationalrat könnte gelingen.
CVP: Es bleibt eine Zitterpartie
Ständerat Konrad Graber galt als einer der einflussreichsten Parlamentarier überhaupt. Aber der Sitz in der CVP-Hochburg Luzern ist kaum gefährdet. Schwieriger wird es im Nationalrat. «Solange die Partei ihren Wähleranteil nicht ausbauen kann, tut jeder Rücktritt in der grossen Kammer weh», meint Politologe Lukas Golder.
