Während Jahrzehnten haben sie zu den grossen Überraschungsmomenten unter der Bundeshauskuppel gehört: Die Bekanntgaben der Rücktritte von Regierungsmitgliedern. Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann ziehen es nun vor, ihren Rücktritt lange im Voraus anzukündigen, ohne aber ein präzises Datum zu nennen.
Frühe Ankündigungen nützen nur den Medien
Die beiden machen sich damit ungewollt zu «lame ducks». Bei jeder Vorlage, die Schneider-Ammann oder Leuthard in den nächsten Monaten noch vorlegen werden, weiss man nun, dass sie sich nicht mehr zu Ende führen können. Damit verlieren sie an Autorität, die es unbedingt braucht, um eine Vorlage überzeugend vertreten zu können.
Kommt dazu, dass solche Ankündigungen einen unwürdigen Reigen von Spekulationen eröffnen: Wie lange bleiben sie denn nun noch? Wer geht zuerst? Oder gehen sie vielleicht zusammen? Das nützt eigentlich niemandem ausser den Medien, die damit ihre Spalten oder Sendezeit füllen können.
Leuthard hat die negativen Auswirkungen ja bereits zu spüren bekommen: Eine grosse Zeitung hat angekündigt, dass sie in der vergangenen Frühlingssession abtreten würde. Was dann bekanntlich nicht eingetroffen ist. Eine andere Zeitung hat sie bereits bei der Raiffeisen-Bank gesehen, was Leuthard hat dementieren müssen. Wenn solche Spekulationen die Amtstätigkeit in den Hintergrund drängen, dann kann das nicht im Interesse der Regierenden sein.
Parteien wünschen sich Doppelrücktritt
Natürlich gibt es Parteistrategen, die gerne einen Doppelrücktritt von Leuthard und Schneider-Ammann sähen. CVP-Präsident Gerhard Pfister zum Beispiel spricht sich seit Monaten öffentlich für ein solch koordiniertes Vorgehen aus. Nicht zuletzt, weil ein Doppelrücktritt das Kandidatenfeld bei CVP und FDP vergrössern würde. Und das ergebe dann mehr Spielmöglichkeiten für die Parteien, was auch die Chancen von Pfister selbst erhöhte.
Doch es bleibt dabei, dass nicht die Parteispitzen bestimmen, wann Bundesrätinnen und Bundesräte zurückzutreten haben. Dies ist immer noch der ganz persönliche Entscheid der Betroffenen. Gerade der letzte Rücktritt, derjenige von Didier Burkhalter, hat gezeigt, wie unabhängig von der Partei Regierungsmitglieder ihren Abgang vollziehen. Die FDP hat in diesem Fall erst am Rücktrittstag selbst erfahren, dass der Aussenminister geht.
Wenn es also Absprachen in Richtung Doppelrücktritt geben sollte, dann müsste die Initiative von Leuthard und Schneider-Ammann selbst ausgehen. Die beiden könnten durchaus ein Interesse daran haben, je nachdem, wem sie als Nachfolgerin oder als Nachfolger in den Bundesrat verhelfen möchten.
Frauenfrage bleibt wichtig
Nachdem in der Landesregierung nur noch zwei Frauen vertreten sind, wird bei der nächsten Bundesratswahl die Geschlechterfrage nämlich ganz zuoberst auf der Kriterienliste stehen. Das heisst: Tritt Doris Leuthard zuerst und alleine zurück, dann wird eher die CVP eine Frau stellen müssen, macht Johann Schneider-Amman den Anfang, dann ist bei der FDP der Druck grösser, eine Bundesrätin zu stellen.
Gehen die beiden zusammen, dann steigen die Chancen von männlichen Kandidaten in der einen oder der anderen Partei. Wobei in einem solchen Fall am Wahltag zuerst die Nachfolge von Doris Leuthard bestimmt werden müsste, weil sie eine längere Amtszeit aufzuweisen hat als Schneider-Ammann. Die Frauenfrage stünde somit bei der Besetzung des CVP-Bundesratssitzes eher im Vordergrund.
Es kommt also ganz auf das Verhalten der beiden Rücktrittsankündigungsminister an, ob die Frau bei der FDP, die immer wieder als Kronfavoritin genannt wird, eine Chance bekommt: Karin Keller-Sutter, die Ständerätin aus dem Kanton St. Gallen, die schon einmal kandidiert und dann gegen Schneider-Ammann den Kürzeren gezogen hat. Will der Wirtschaftsminister ihr in den Bundesrat verhelfen, dann müsste er eigentlich alleine und noch vor Doris Leuthard abtreten.
So oder so gilt wohl, was der ehemalige Bundesrat Moritz Leuenberger kürzlich in einem Interview mit dem «SonntagsBlick» gesagt hat: «Richtig zurücktreten ist gar nicht so leicht».
Philipp Burkhardt
Leiter Bundeshausredaktion
