Das Wichtigste in Kürze
- Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg besucht die Schweiz offiziell zum ersten Mal.
- Mit Verteidigungsminister Guy Parmelin und Aussenminister Didier Burkhalter diskutiert er über eine vertiefte Partnerschaft im Cyberkrieg.
- Die Bundesräte infomieren Stoltenberg über die Absicht, Partnerstaat des Cyberzentrums im estnischen Tallin zu werden.
- Der Bundesrat hat überdies eine Einsatzverlängerung der Friedenstruppe Swisscoy bis 2020 beantragt.
Die Nato hat laut ihrem Generalsekretär Jens Stoltenberg keine Probleme mit der schweizerischen Neutralität. Bei seinem ersten offiziellen Besuch besprach Stoltenberg mit Verteidigungsminister Guy Parmelin und Aussenminister Didier Burkhalter die Rolle der Schweiz.
Während Stoltenberg betonte, dass er die Neutralität der Schweiz akzeptiere, äusserte er gleichzeitig den Wunsch nach einer vertieften Partnerschaft im Cyberkrieg. Dies könne etwa den Informationsaustausch oder gemeinsame Übungen umfassen.
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Beide Seiten hätten dabei die Bedeutung der «internationalen Kooperation bei solchen transnationalen Bedrohungen» betont, schrieb das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten in einer Medienmitteilung.
Die beiden Bundesräte informierten Stoltenberg über die Absicht der Schweiz, Partnerstaat des Cyberzentrums im estnischen Tallin (Cooperative Cyber Defence Center of Excellence) zu werden. Bisher arbeitete die Schweiz nur punktuell mit dem Institut zusammen.
Einigkeit zwischen den Bundesräten und dem Nato-Generalsekretär gab es beim Wunsch, gemeinsam an der Stabilisierung der südlichen Nachbarschaft in Europa zu arbeiten – konkret im Westbalkan. Stoltenberg lobte die Schweizer Rolle im Kosovo bereits in einem Interview mit SRF.
Der Bundesrat hat bereits eine Einsatzverlängerung der Friedenstruppe Swisscoy bis 2020 beantragt; diese ist im Kosovo im Rahmen der Nato-Reserve-Force (KFOR) im Einsatz.
Stoltenberg war bereits am Mittwochabend in Bern eingetroffen und hatte sich zu einem Gespräch mit Bundespräsidentin Doris Leuthard getroffen. Am Donnerstagnachmittag reiste er weiter nach Genf
