Das ist die Ausgangslage: Seit 2020 sind auf dem Schweizer Markt Einweg-Vapes oder Einweg-E-Zigaretten (Puff Bars) erhältlich. Da sie günstig und leicht erhältlich sind und verschiedene Aromastoffe enthalten, sind sie für Jugendliche attraktiv und werden dementsprechend von vielen konsumiert. Der Nationalrat hat eine Motion für ein Verbot in der Sommersession 2024 mit 122 zu 63 Stimmen bei vier Enthaltungen gutgeheissen. Nun wird das Geschäft im Ständerat weiterbehandelt. Stimmt der Ständerat zu, wird der Bundesrat an der diesjährigen Sommersession mit der Motion beauftragt, das Bundesgesetz über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten dahingehend anzupassen, dass der Verkauf von elektronischen Einwegzigaretten verboten ist. Aufladbare E-Zigaretten wären von diesem Verbot ausgenommen.
Deshalb steht ein Verbot zur Debatte: Primär geht es um das Gesundheitsrisiko, dem vor allem Jugendliche ausgesetzt sind. Der Nikotingehalt ist hoch – zum Teil liegt er sogar über der gesetzlich zugelassenen Menge von 20 mg/ml. Eine Menge, die bei herkömmlichen Zigaretten mehreren Hundert Zügen entspricht, also mehr als einer Packung Zigaretten. Zudem enthalten die auf dem Markt erhältlichen Puff Bars häufig Nikotin in Form von Nikotinsalz – eine nikotinbasierte Salzverbindung, die zwar nicht gefährlicher als Nikotin ist, aber ein viel höheres Suchtpotenzial aufweist. Hinzu kommen die süssen Aromen und das Marketing, das gezielt junge Menschen anspricht. Die Tabakprävention zeigt sich besorgt über das hohe Suchtpotenzial für Junge, da deren Gehirn noch nicht fertig ausgebildet ist. Auch ökologisch sind die Produkte problematisch, da sie oft unsachgemäss entsorgt werden.
Das sind die Stimmen im Parlament: Erstmals wurde am 9. März 2023 im Nationalrat eine Motion von Christophe Clivaz (Grüne/VS) eingereicht. Kurze Zeit später lehnte der Bundesrat diese Motion ab. Ein Jahr später reichte Clivaz erneut eine Motion ein mit der Begründung, die Stellungnahme des Bundesrats sei zum heutigen Zeitpunkt nicht mehr relevant. Der Nationalrat sowie die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit sind für eine Annahme des Antrags. Die Schweizer Landesregierung beantragte jedoch bis anhin die Ablehnung der Motion.
In diesen Kantonen sind Einweg-Vapes bereits untersagt: In den Kantonen Jura, Wallis und Bern herrscht ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten. Ähnliche Bestrebungen gibt es auch in den Kantonen Basel-Stadt, Tessin, Solothurn, Schaffhausen, Genf und Waadt.
Diese Länder haben bereits ein Verbot verhängt: In Frankreich, Belgien und Grossbritannien ist der Verkauf von Einweg-E-Zigaretten nicht erlaubt. Auch die deutsche Regierung hat ein Verbot angekündigt. Irland erwägt es ebenfalls. Ausserhalb Europas herrscht in Australien und Neuseeland ein Verkaufsverbot. Mit einer solchen Regelung wäre die Schweiz also keine Ausnahme, sondern würde sich der wachsenden Zahl von Ländern anschliessen, die sich gegen Einweg-Vapes aussprechen.
