Der Schweizerische Bauernverband (SBV) hat sich vorsichtig positiv zum von Bundesrat Johann Schneider-Ammann unterzeichneten Freihandelsabkommen mit China geäussert. Erste Informationen bestätigten, dass die zentralen Forderungen der Landwirtschaft berücksichtigt worden seien, hiess es in einer Stellungnahme.
Im Hinblick auf die Abstimmung in den Eidgenösischen Räten werde der SBV und seine Mitgliederorganisationen das Abkommen aber unter die Lupe nehmen und eine Empfehlung herausgeben. Erst die detaillierte Analyse in den kommenden Tagen und Wochen werde zeigen, ob das Abkommen effektiv keine sensible Produkte der Schweizer Landwirtschaft tangiere.
Der Bauernverband gehört seit Beginn der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommens mit China zu den grössten Skeptikern eines solchen Vertrags. Die Bauern befürchteten insbesondere, dass die Schweiz von billigen Lebensmitteln aus China überschwemmt werden könnte. Das führte zur Forderung, dass die Landwirtschaft aus dem Abkommen ausgeklammert werden soll.
Schweizer Anforderungen
Gemäss den vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) zur Verfügung gestellten Informationen zu den Inhalten des Abkommens wird die Schweiz nun tatsächlich nur für ausgewählte Agrarprodukte wie tropische Früchte Zollvergünstigungen gewähren. Und für eine Reihe weiterer Produkte wie bestimmte Fleischartikel, Honig oder Schnittblumen werden Zollermässigungen nur ausserhalb der Schweizer Erntezeit respektive innerhalb der bereits bestehenden WTO-Zollkontingente gewährt.
Dass Konzessionen gegenüber China offenbar nur innerhalb der bestehenden Kontingente gemacht wurden, streicht der SBV in seiner Mitteilung denn auch heraus. Weiter verweist der Verband der Bauern darauf, dass auch die hohen Schweizer Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit, die Deklarationspflicht und an die Qualität bei Importen aus China aufrechterhalten würden.
Im Jahr 2012 exportierte die Schweiz Waren im Wert von 7,8 Milliarden Franken nach China. 2011 war es gemäss offizieller Statistik sogar noch mehr. Innert einem halben Jahrzehnt haben sich die Ausfuhren der Schweizer Wirtschaft ins Reich der Mitte damit mehr als verdoppelt.
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Bild 1 von 14Legende: Bei der Pharmaindustrie erfolgt der Zollabbau stufenweise – bei den meisten Produkten bis zur vollständigen Beseitigung. Keystone -
Bild 2 von 14Legende: Bei der Maschinenindustrie werden einzelne Segmente sofort vollständig entlastet. Keystone
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Bild 3 von 14Legende: Bei den Uhren werden die Zölle sofort um 60 Prozent reduziert. Keystone
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Bild 4 von 14Legende: Ökologie und Ökonomie: Hier streben die Chinesen eine Zusammenarbeit mit der Schweiz an, die über das Gedruckte in den Verträgen hinausgeht. Keystone
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Bild 5 von 14Legende: China wird die Zölle für verarbeitete Milchprodukte und Käse aus der Schweiz senken. Keystone
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Bild 6 von 14Legende: Auch für Trockenfleisch, Röstkaffee und ... Keystone
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Bild 7 von 14Legende: ...Schokalade werden die Zölle gesenkt. Keystone
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Bild 8 von 14Legende: Auch die Konfitürenhersteller können davon profitieren. Keystone
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Bild 9 von 14Legende: Umgekehrt gewährt die Schweiz neu Textilien und Schuhen aus China zollfreien Zugang. Die restlichen Industrieprodukte sind bereits heute von Zöllen befreit. Keystone
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Bild 10 von 14Legende: Die Schweiz gewährt Zollerleichterungen für Einfuhren ausserhalb der Schweizer Erntezeit beziehungsweise innerhalb der WTO-Zollkontingente. Unter diesen Vorzeichen werden Zollreduktionen beim Fleisch unter anderem auf Wildschwein, Wildgeflügel, Teile von Truten, Enten und Gänsen gemacht. Reuters
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Bild 11 von 14Legende: Auch Gemüse und Früchte dürfen aufgrund von Zollabbau günstiger oder überhaupt erst importiert werden. Reuters
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Bild 12 von 14Legende: Auch die Fruchtsaft-Produktion wird profitieren können. Reuters
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Bild 13 von 14Legende: Das Abkommen erleichtert unter anderem auch den Export von chinesischem Honig in die Schweiz. Reuters
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Bild 14 von 14Legende: Auch lebende Pflanzen und Schnittblumen (wie Rosen und Tulpen) wird der Export nun ermöglicht. Reuters
