Eine Protestaktion von Asylbewerbern auf dem Vorplatz des Bahnhofs von Solothurn ist am Dienstagmorgen von der Polizei beendet worden. Die Asylbewerber wehrten sich dagegen, dass sie unterirdisch in einer Zivilschutzanlage leben sollten.
Je länger der Protest gedauert habe, umso mehr hätten sich die zehn Asylbewerber auf dem Bahnhofplatz selber gefährdet, begründet die Solothurner Sicherheitschefin Claudia Hänzi die Intervention. So sei es vermehrt zu negativen Publikumsreaktionen und Beschimpfungen gekommen. Zudem seien etliche der seit Freitag Protestierenden körperlich geschwächt gewesen.
«Eine solche Eskalation ist unbedingt zu vermeiden», erklärt Hänzi und betont, dass grundsätzlich auch für Asylbewerber die Meinungsäusserungsfreiheit gelte.
Flüchtlingshilfe: «menschenunwürdig»
Asylzentren in unterirdischen Zivilschutzanlagen geben immer wieder zu Protesten Anlass. So wehrten sich letztes Jahr etwa in Bern Asylsuchenden und Menschenrechts-Aktivisten gegen das Leben in Zivilschutzanlagen.
Eine solche Unterbringung könne nur eine absolute Notlösung sein, bekräftigt Beat Meiner, Generalsekretär der Flüchtlingshilfe. Die Unterkünfte seien für einen Katastrophen- oder Kriegsfall für die Zivilbevölkerung konzipiert «Aber wochen- oder gar monatelang in einer solchen Zivilschutzanlage zu leben, ist einfach menschenunwürdig.»
Auch Thomas Schmutz von der Asylorganisation Zürich AOZ hält solche Unterkünfte für problematisch und bestenfalls für gesunde junge Männer geeignet. Für Frauen und Kinder wie auch Familien finde man immer eine andere Lösung, sagt Schmutz.
Es gibt aber Ausnahmen. Im Tessin beispielsweise sind in einer Unterkunft des Bundes auch Frauen und Kinder einquartiert. Dies bestätigt Roman Della Rossa. Er ist Sprecher der Firma ORS, die für den Bund und die Kantone sieben unterirdische Asylunterkünfte betreibt.
Keine gesamtschweizerische Übersicht
Eine Statistik über die Unterbringung von Asylsuchenden in Zivilschutzanlagen gibt es nicht. Alleine im Kanton Bern sind es derzeit über 300 Personen. Landesweit dürften es mehr als 1000 sein. Einige Kantone wie etwa Zürich greifen nur in Notsituationen zu diesem Mittel. In anderen Kantonen wie Solothurn ist eine solche Unterbringung durchaus verbreitet.
Beschönigen dürfe man die Situation unter dem Boden nicht, sagt Della Rossa. Das Leben sei schwierig und im Prinzip nur als Übergangslösung vorgesehen: «Der Platz ist sehr beschränkt und die Privatsphäre sehr gering.»
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