Die Ausschreibung des Bundesamts für Migration (BFM) für die medizinische Begleitung von Zwangsausschaffungen hat ein ernüchterndes Ergebnis geliefert. Lediglich ein einziges Unternehmen hatte sich beworben.
Dabei handelt es sich um die Firma Oseara, bestätigte BFM-Sprecher Michael Glauser. Deren Angebot wurde aber vom BFM als nicht «anforderungsgerecht» erachtet, sagte er ohne Gründe zu nennen. Er machte jedoch Angaben, wonach die Firma in einer Restrukturierungsphase stecke.
Nochmalige Ausschreibung
Das BFM hat deshalb den Vertrag mit Oseara zunächst um ein halbes Jahr verlängert. Danach will es den Auftrag nochmals ausschreiben.
Mitarbeitende von Oseara begleiten Ausschaffungsflüge bereits seit April 2012, berichtete der «Tages-Anzeiger».
Unabhängige Beobachter sind vorgeschrieben
Seit Anfang 2011 müssen unabhängige Beobachter bei Ausschaffungen mitreisen. Dies schreibt die Rückführungsrichtlinie der EU vor – eine Weiterentwicklung des Schengen-Abkommens.
Bis Ende 2011 hatte der Schweizerische Evangelische Kirchenbund (SEK) das Mandat inne, seit vergangenem Juni sind Mitarbeiter der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) dafür zuständig.
