Letzten September beerdigt Roger Schawinski seinen Talk «Roger gegen Roger» mit Roger Köppel auf «Radio 1» – weil letzterer sich als SVP-Nationalratskandidat aufstellen lässt. Und weil die Debatten aus Schawinskis Sicht zu unergiebig geworden sind. Im vergangenen Mai war der «Weltwoche»-Publizist zuletzt zu Gast bei Schawinskis SRF-Sendung. Jetzt kreuzen die beiden wieder die Klingen.
Parteipräsident Köppel? Kein Thema
Zunächst geht es um die jüngsten Ereignisse rund um die SVP. Die Rücktritte von Parteipräsident Toni Brunner und von Vize-Präsident Christoph Blocher . Davon habe er im Vorfeld nichts gewusst, sagt Köppel. Es zeige sich jetzt aber, dass die Struktur mit den sieben Vize-Präsidenten – eingeführt nach der Abwahl Blochers als Bundesrat – sehr erfolgreich gewesen sei: Das «beste Wahlergebnis seit 1919 für eine Einzelpartei» und zur Wiederherstellung der Konkordanz im Bundesrat.
Ich konzentriere mich darauf, die Durchsetzungsinitiative zur Ausschaffung krimineller Ausländer zu pushen.
Parteipräsident werden sei nicht sein Ziel, sagt der «Weltwoche»-Verleger auf Schawinskis Anspielung auf den komentenhaften Aufstieg in der Politik. Für ihn sei jetzt etwas ganz anderes wichtig: «Ich konzentriere mich darauf, die Durchsetzungsinitiative zur Ausschaffung krimineller Ausländer zu pushen. Und das Asylreferendum, um die enormen Missstände, welche wir im Asylbereich haben, zu bekämpfen.»
Schawinski verweist auf einige – medial vielbeachtete – Momente Köppels in seiner ersten Session: Als er während Eveline Widmer-Schlumpfs Abschiedsrede als Einziger auf seinem Laptop beschäftigt war. Dazu sagt Köppel: «Ich bin Milizpolitiker. Ich muss auch noch arbeiten.» Oder die Kritik in der «Weltwoche» an der so genannten «Weisswein-Fraktion», bei der einige SVP-Politiker vermeintlich von der Parteilinie abgewichen waren: «Hier sieht man: Die SVP diskutiert offen. Abweichende Meinungen werden diskutiert.»
Von anderen Meinungen und «diktatorischen Anwandlungen»
Die als Schwerpunkt seiner politischen Tätigkeit bezeichnete Thematik, die Durchsetzungsinitiative, wird auch in der Sendung heiss diskutiert. Es bereite ihm Sorgen, so Köppel, dass jetzt plötzlich Bundesrichter kämen und sagten, die Durchsetzungsinitiative dürfe nicht kommen. «Das sind diktatorische Anwandlungen.»
Der SVP-Nationalrat distanziert sich von einem Artikel seines Weltwoche-«Spezialisten» für Sozialmissbrauch und Ausländerfragen Alex Baur. Dieser hegte zuletzt Zweifel an der Verhältnismässigkeit der Durchsetzungsinitiative. Köppel betont, er teile diese Einschätzungen nicht. Der Artikel verweise aber auch auf die Fragwürdigkeit und Willkürlichkeit von Richterentscheiden. Das sei wichtig.
Ich bin ein Vorzeige-Liberaler.
Mit Blick auf gewisse Rechtsverstösse, die bei der Durchsetzungsinitiative zum Landesverweis führen können, sagt Schawinski: «Du bist kein bisschen liberal mehr, Du bist nur noch rechtskonservativ.»
Köppel dazu: «Nein, ich bin ein Vorzeige-Liberaler – wobei ich den Begriff des Liberalismus heute gar nicht mehr verwende. Alle bezeichnen sich heute als Liberale. Sogar Du.»
