Johann Schneider-Ammann hat in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel Gespräche über die Zuwanderungsfrage geführt. Er hoffe, dass noch in diesem Jahr eine Lösung gefunden werden könne.
Auch Merkel ist zuversichtlich hinsichtlich der EU-Verhandlungen über ein Migrationsabkommen mit der Schweiz. «Wir finden, dass jedenfalls die Verhandlungen so sind, dass ich der Weiterführung der Verhandlungen mit Optimismus entgegen sehe», sagte Merkel nach einem Gespräch mit Bundespräsident Johann Schneider-Ammann in Berlin.
Brexit steht auf einem anderen Blatt
Eine Verknüpfung der Beratungen mit den anstehenden Brexit-Verhandlungen zwischen der EU und Grossbritannien lehnte Merkel ab. «Wenn ich mal versuche, mich in die Rolle eines Schweizer Bürgers zu versetzen, dann würde mir das gar nicht gefallen, wenn ich plötzlich wegen der Entscheidung in einem ganz anderen Land in einem ganz anderen Licht betrachtet würde.» Deswegen müssten die Verhandlungen mit der Schweiz so geführt werden, als ob es den Brexit nicht gebe.
Deutschland wolle eine Lösung, die verträglich mit der Freizügigkeit für EU-Ausländer sei. Die Schweiz habe ein Anrecht darauf, als souveränes Land mit ihren politischen Wünschen behandelt zu werden.
Schneider-Ammann sprach sich für eine möglichst schnelle Vereinbarung aus, damit es klare Rahmenbedingungen für Investoren gebe. Die Lösung müsse mit der von der EU verlangten Freizügigkeit kompatibel sein, aber auch in der Schweiz eine Mehrheit finden können. Dies sei «kein Spaziergang».
