An der Computer-Messe Cebit in Hannover, tief im Berg bei der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels und hoch über den Wolken auf einem gemeinsamen Rückflug aus der Mongolei: Dreimal sind Bundespräsident Johann Schneider-Ammann und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel dieses Jahr schon zusammengetroffen.
Verhältnis Schweiz-Europa
Während die Kulissen wechselten, blieb das Hauptthema stets das gleiche: die Europapolitik. Nach diesen Begegnungen habe es auch unerwartete Weichenstellungen gegeben, sagt Schneider-Ammann. «Zweimal ist kurz nach der Begegnung etwas Wichtiges passiert, über das wir noch nicht gesprochen hatten.»
Schneider-Ammann spricht dabei den britischen Entscheid zum EU-Austritt an – und darauf, dass der Nationalrat die Masseneinwanderungsinitiative europakompatibel, also so gut wie gar nicht, umsetzen möchte. Seit diesem Entscheid habe man sich telefonisch auf dem Laufenden gehalten, sagt der Bundespräsident.
So wird es für Merkel keine Überraschung sein, wenn Schneider-Ammann vor allem mit einer Botschaft anreist: «Frau Merkel wird vor allem von mir hören, dass wir nach wie vor darauf zählen, dass uns die EU keine Verbindung von Personenfreizügigkeit und institutionellen Verträgen aufzwingt.»
Verhandlungen könnten überflüssig werden
Das Schweizer Nein zu dieser Verknüpfung, bei der die Schweiz neues EU-Recht automatisch übernehmen würde, überbringt der Bundespräsident der Bundeskanzlerin also persönlich.
Zudem wird Schneider-Ammann sie über den Stand der Zuwanderungsdebatte in der Schweiz informieren. Bleibe der Ständerat im Dezember in der Spur, die der Nationalrat gelegt habe, «dann könnte es sein, dass wir gegenüber der EU personenfreizügigkeitskompatibel sind», sagt Schneider-Ammann. «Damit müssten wir zu diesem Thema keine Zusatzverhandlungen mit der EU mehr führen.»
Zuvor treffen sich Merkel und Schneider-Ammann nun aber heute in Berlin. Die Begegnung wurde schon vor Wochen vereinbart.
