Die Wirtschaft lief gut im letzten Jahr. Der Bundesrat war deshalb davon ausgegangen, dass auch die Steuereinnahmen wachsen würden. Doch tatsächlich fielen die direkten Bundessteuern 2014 um 2,1 Milliarden Franken tiefer aus als budgetiert.
Diverse Gründe für die Mindereinnahmen
Für die ausgebliebene Zunahme der Steuereinnahmen gibt es verschiedene Gründe, wie einem Bericht des Finanzdepartements zu entnehmen ist. Einerseits bekommt die Schweiz noch immer die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu spüren; aus dem Finanzsektor flossen weniger Gewinnsteuern als erwartet.
Ein weiterer Grund sind die Einnahmeausfälle im Zuge der Unternehmenssteuerreform II. Sie beschert dem Bund viel höhere Steuerausfälle als ursprünglich vom damaligen Finanzmninister Hans-Rudolf Merz angenommen. Zudem haben die Steuererleichterungen für Familien zu Einnahmeausfällen geführt.
Auffallend ist auch, dass sich in den letzten beiden Jahren 20 Prozent weniger internationale Firmen in der Schweiz ansiedelten als in den beiden Vorjahren. Auf neu geschaffene Arbeitsplätze umgerechnet bedeutet das 40 bis 60 Prozent weniger neue Stellen als in früheren Jahren. Das schlägt sich auf die Steuereinnahmen aus.
Starker Franken ist mit Schuld
Auch der starke Franken hatte einen negativen Einfluss auf die Einnahmen. Nicht nur liess er die Gewinne im Ausland schwinden; er drückte auch auf die Margen.
Ein weiterer Punkt ist die seit dem Beginn der Wirtschafts- und Finanzkrise fast ganz ausgebliebene Teuerung, denn auch das Steuersubstrat unterliegt der Teuerung. Seit 2008 stagnierte die Teuerung meist oder war sogar rückläufig. Auch die Löhne stiegen seit 2010 weniger stark.
Schon die zweite schlechte Nachricht
Bisher seien die Einnahmen aus direkten Bundessteuern – sowohl bei der Gewinnsteuer als auch bei der Einkommenssteuer – jeweils der Entwicklung der Konjunktur gefolgt, schreibt die Eidgenössische Steuerverwaltung. Deshalb hatte sie angenommen, dass die Einnahmen ab 2009 wieder steigen würden.
Der Bund schrieb 2014 zum ersten Mal seit fast zehn Jahren wieder rote Zahlen. Die im Februar präsentierte Rechnung weist ein Minus von 124 Millionen Franken aus. Budgetiert war ein Überschusses von 121 Millionen Franken.
