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Session Die Brückenbauerin Schweiz

Die Schweiz will im Rahmen der OSZE-Mission zehn weitere Beobachter in die Ukraine schicken. Zudem sollen für die Beobachtermission mehr Gelder fliessen.

Heute sind etwa 70 Spezialisten aus 25 Ländern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in den Regionen von Donezk, Lugansk und Mariupol unterwegs. Didier Burkhalter, der den Vorsitz der OSZE innehat, plant, diese Zahl in den kommenden Tagen und Wochen zu erhöhen.

«Die Schweiz ist bereit, diese Arbeit mit zehn weiteren Beobachtern zu unterstützen», sagte er in der Fragestunde des Nationalrates. Ausserdem erhöht die Schweiz den Beitrag für die Beobachtermission der OSZE um 600'000 Franken. Bislang hat sich die Schweiz mit einem Beitrag von 300'000 Franken beteiligt.

Video
Roger Schawinski im Gespräch mit Tim Guldimann
Aus Schawinski vom 08.09.2014.
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Die Beobachtermission war im März 2014 eingesetzt worden. Ihr Mandat dauert bis im März 2015. Derzeit sind rund 250 Beobachter aus mehr als 40 Ländern in der Ukraine.

Burkhalter will mit der Ausweitung der Mission auf den gestiegen Überwachungsbedarf reagieren, der nach der Vereinbarung der Waffenruhe entstanden ist. Die Waffenruhe hält weitgehend. Es gab aber immer wieder vereinzelte Gefechte.

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