- Um an der Frühlingssession der eidgenössischen Räte Ansteckungen mit dem Coronavirus zu verhindern, haben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier ein Speicheltest-Kit nach Hause geschickt bekommen.
- Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier wurden in einem Schreiben aufgefordert, am Montagmorgen vor Beginn der Session selber eine Speichelprobe zu entnehmen und diese bei der Ankunft am Morgen oder Nachmittag im Parlamentsgebäude abzugeben.
- Die Corona-Tests im Bundeshaus sind freiwillig – sie werden von der Verwaltungsdelegation der beiden Räte aber «dringend empfohlen».
Die Parlamentarier hätten zudem die Möglichkeit, sich vor Ort testen zu lassen – etwa, wenn sie die Tests vergessen hätten, hiess es bei den Parlamentsdiensten. Mit den Tests sollen infizierte Personen ohne Symptome entdeckt werden.
Die Resultate sollen so noch vor Beginn der Session respektive im Verlaufe des Nachmittags vorliegen und den Ratsmitgliedern per SMS mitgeteilt werden. Wer ein positives Resultat erhält, solle sich sofort in Isolation und nach Hause begeben.
Tests sind freiwillig
Am Mittwoch sollen die Parlamentsmitglieder das Prozedere wiederholen. Auch in den kommenden zwei Wochen haben die Ratsmitglieder montags und mittwochs die Möglichkeit, sich testen zu lassen. Das Testmaterial wird den Ratsmitgliedern dann in den Ratssälen verteilt.
Die Tests sind freiwillig. Die Massnahme könne jedoch die beabsichtigte Schutzwirkung nur entfalten, wenn die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in möglichst grosser Zahl an den Tests teilnehmen, betonten die Parlamentsdienste in ihrem Brief an die Ratsmitglieder.
Kosten übernimmt der Bund
Mit der Massnahme soll die Handlungsfähigkeit des Parlaments gewährleistet und sichergestellt werden. Ziel ist es, dass die Räte die Beratung der dringenden Covid-19-Geschäfte bis Ende der Frühjahrssession abschliessen können.
Die Tests stehen auch anderen Personen im Bundeshaus zur Verfügung, wie etwa den Mitarbeitenden der Parlamentsdienste, dem Sicherheits- und Reinigungspersonal sowie den Mitarbeitenden der Fraktionen. Die Kosten für die Tests – gemäss Brief rund 100 Franken pro Test – werden vom Bund übernommen.
