Sommerzeit oder Winterzeit? - Für die ewige Sommerzeit braucht es eine Gesetzesänderung

Werden wir eine Zeitinsel, wenn die EU die Zeitumstellung abschafft? Die Erfahrung zeigt: Es könnte kompliziert werden.

Wird die Zeitumstellung in der EU nun abgeschafft? Ein erster Entscheid dazu hat das EU-Parlament am Dienstag gefällt. Es befürwortet das Ende der Zeitumstellung im Jahr 2021.

Wird die Schweiz damit zur Zeitinsel? Die Schweiz habe sich bisher danach ausgerichtet, die gleiche Zeit zu haben wie ihre Nachbarstaaten. «Das war auch der Grund der Einführung der Sommerzeit 1980», sagt Jürg Niederhauser vom eidgenössischen Institut für Metrologie (METAS).

Kann der Bundesrat die Zeitumstellung selbst abschaffen? Das bejaht Niederhauser vom Metas. Da die Sommerzeit nur mit einer Verordnung eingeführt worden sei, könne der Bundesrat diese einfach ändern und es gäbe keine Zeitumstellung mehr. Allerdings: «In der Schweiz ist aber per Gesetz geregelt, dass die mitteleuropäische Zeit gilt. Das ist die sogenannte Winterzeit.»

Kann der Bundesrat die ewige Sommerzeit einführen? «Nein», sagt der Experte. Es bräuchte dafür eine Gesetzesänderung. Und diese würde dem Referendum unterstehen. Niederhauser sagt: «Bei einem so emotionalen Thema käme es ganz sicher zur Abstimmung.»

Das Ringen um die Sommerzeit in der Schweiz

Ende Mai 1978 lehnte das Schweizer Stimmvolk die Einführung der Sommerzeit mit 52.1 Prozent ab. Deshalb wurde die Schweiz zu einer Zeitinsel. (Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version stand hier, dass 1978 fast 84 Prozent der Stimmbürger Nein gesagt hätten zur Sommerzeit – dies ist nicht korrekt. Wir entschuldigen uns für den Fehler.)

Im März 1980 erteilte das Parlament dann dennoch dem Bundesrat die Kompetenz zur Einführung der Sommerzeit. Dies tat er schliesslich 1981.

1982 startete Christoph Blocher von der SVP eine neue Initiative zur Abschaffung der Sommerzeit. Das Hauptargument war, dass der Volkswille vom Bundesrat nicht beachtet worden sei. Die zweite Initiative kam jedoch nicht zustande.

Wie geht der Prozess in der EU weiter? Um die Umstellung von Sommer- auf Winterzeit und umgekehrt tatsächlich abzuschaffen, müssen sich die EU-Verkehrsminister einigen und danach mit dem Parlament einen Kompromiss finden. Das wird nicht vor Herbst 2019 der Fall sein.

Kann jeder EU-Mitgliedstaat selbst entscheiden? Ja. Nach dem Willen des EU-Parlaments soll jeder Staat selbst entscheiden, ob er in zwei Jahren eine dauerhafte Sommer- oder Winterzeit einführen will.

Entsteht in so in Europa ein Patch-Work-Zeitgebilde? Um zu verhindern, dass EU-weit ein Flickenteppich entsteht, schlägt das EU-Parlament ein Koordinierungsgremium vor, in dem Vertreter der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten vertreten sind.