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EU-Parlament schafft Zeitumstellung ab
Aus Tagesschau vom 26.03.2019.
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Etappe im Sommerzeit-Streit In der EU sollen die Uhren nicht mehr umgestellt werden

  • Das EU-Parlament befürwortet ein Ende der Zeitumstellung im Jahr 2021.
  • Auf diese Position einigten sich die Abgeordneten am Dienstag in Strassburg.
  • Für die tatsächliche Abschaffung müsste allerdings noch ein Kompromiss mit den Mitgliedstaaten erzielt werden.

Die Abstimmung im EU-Parlament war eine wichtige Hürde für das Ende der Zeitumstellung – im Gesetzgebungsprozess handelt es sich aber nur um einen Zwischenschritt.

Ein jahrzehntelanger Streit

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Der Wechsel zwischen Sommer- und Winterzeit ist schon seit langem umstritten. Seit 1996 werden in der Europäischen Union am letzten Sonntag im März sowie am letzten Sonntag im Oktober die Uhren jeweils eine Stunde umgestellt. In Deutschland gibt es die Sommerzeit schon seit 1980.

Ursprünglich sollte dank einer besseren Ausnutzung des Tageslichts Energie gespart werden, doch der wirtschaftliche Nutzen ist heute äusserst umstritten. Ausserdem legen wissenschaftliche Erkenntnisse nahe, dass manche Menschen gesundheitlich unter dem Mini-Jetlag leiden.

Bevor die abschliessende Entscheidung kommen kann, müssen sich erst die EU-Verkehrsminister auf eine gemeinsame Linie einigen. Anschliessend müssen sie mit Unterhändlern des EU-Parlaments einen Kompromiss finden. Damit wird nicht vor Herbst 2019 gerechnet.

Sommer- oder Winterzeit: Länder entscheiden

Letztlich soll nach dem Willen des Europaparlaments jeder Mitgliedstaat selbst entscheiden können, ob er in zwei Jahren eine dauerhafte Winter- oder Sommerzeit einführen will. Für diejenigen Staaten, die sich für die Winterzeit entscheiden, stünde die letzte Zeitumstellung demnach im Oktober 2021 an.

Um einen Flickenteppich verschiedener Regelungen zu vermeiden, schlagen die Abgeordneten ein Koordinierungsgremium vor, in dem Vertreter von EU-Kommission und Mitgliedstaaten sitzen sollen.

Einschätzung von SRF-Korrespondent Sebastian Ramspeck

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In seinen Reden als EU-Kommissionspräsident fordert Jean-Claude Juncker immer wieder mehr Bürgernähe. Seine Amtszeit droht freilich eher als eine Periode zunehmender Entfremdung zwischen Bürgern und Politik in die Geschichtsbücher eingehen. Kurz vor seinem Rücktritt im Oktober, hat sich Juncker nun ein Anliegen vieler Europäer zu eigen gemacht. In einer EU-Umfrage hatten sich 84 Prozent von 4,6 Millionen Teilnehmern für ein Ende der Umstellung zwischen Winter- und Sommerzeit ausgesprochen. Sogleich arbeitete die EU-Kommission eine Vorlage aus, welche die Abschaffung der Zeitumstellung zum Ziel hat. Jeder EU-Staat soll selbst entscheiden, ob er ab 2021 dauerhaft die Winter- oder die Sommerzeit einführt. Das EU-Parlament hat dem heute zugestimmt. Der Vorlage muss nun aber auch noch der Rat der Mitgliedsstaaten zustimmen. Und dabei könnten sich die Tücken bürgernaher Entscheide zeigen. Denn während in manchen Ländern die Winterzeit vorgezogen wird, ist es in anderen die Sommerzeit. Ob sich die Staaten freiwillig auf eine gemeinsame Zeit werden einigen können, steht in den Sternen. Deshalb warnen Experten bereits vor einem Zeit-Flickenteppich. Wenn zum Beispiel Frankreich und Deutschland nicht mehr die gleiche Zeit hätten, könnte dies im Personen- und Warenverkehr zwischen den beiden Ländern für Zusatzkosten sorgen. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass die Zeitumstellung doch erhalten bleibt – weil Bürgernähe nicht gratis zu haben ist.

Schweiz verfolgt Entwicklung

Die Schweiz verfolge die Entwicklung in den Nachbarländern, schreibt das Eidgenössische Institut für Metrologie (Metas). Sie werde sorgfältig prüfen, ob eine allfällige Anpassung der Zeitregelung sinnvoll und im Interesse der Schweiz sei. Bis auf weiteres gelte die bestehende Zeitregelung.

Video
Strassenumfrage: Braucht es noch eine Zeitumstellung?
Aus News-Clip vom 26.03.2019.
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Bei einer abweichenden Regelung würde die Schweiz zu einer Zeitinsel, hielt das Metas fest – «mit den entsprechenden Konsequenzen insbesondere im Geschäftsverkehr, im Transportwesen, im Tourismus und der Kommunikation».

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Einfach Politik: Zeit für den ewigen Sommer?
aus Echo der Zeit vom 21.10.2018. Bild: SRF
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