Zum Inhalt springen

Header

Video
Die verkürzten Verfahren gehen der Energiebranche zu wenig weit
Aus Tagesschau vom 16.04.2022.
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 28 Sekunden.
Inhalt

Steigender Strombedarf «Verfahren für Wind- und Wasserenergiewerke dauern zu lange»

280 Windenergieanlagen befinden sich in der Schweiz im Bewilligungsprozess, bei grossen Projekten kann das gut 20 Jahre dauern. Das Gleiche gilt für den Bau neuer Staumauern. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat das Problem erkannt und einen Vorschlag für kürzere Verfahren in die Vernehmlassung gegeben. Davon sollen die Wind- und Wasserenergieproduzenten profitieren.

Doch die Nachfrage bei der Branche zeigt: Sie begrüssen zwar jeden Schritt, der die Verfahren verkürzen soll, doch der Vorschlag geht ihnen zu wenig weit.

«Die Verfahren sind immer noch zu lang», kritisiert etwa Anita Niederhäusern, Mediensprecherin des Windenergieverbands Suisse Eole. Laut ihren Berechnungen würden mit den neuen Verfahren etwa fünf Jahre gewonnen, die Verfahren dauerten damit aber immer noch 15 bis 20 Jahre.

Nur noch einmal Einsprache möglich

Warum dauern die Verfahren heute so lang? Heute gibt es separate Verfahren für Nutzungsplan, Baubewilligung, Rodungsbewilligungen oder Gewässerschutzbewilligungen. Gegen jede Bewilligung ist eine Einsprache möglich. Neu sollen alle Verfahren zusammengefasst werden, und eine Einsprache nur noch einmal möglich sein.

Wir müssen einerseits beim Bund noch mehr Druck machen, andererseits müssen wir in den Kantonen die Verfahren bündeln.
Autor: Anita Niederhäuser Mediensprecherin des Windenergieverbands Suisse Eole

«Wir müssen einerseits beim Bund noch mehr Druck machen, andererseits müssen wir in den Kantonen die Verfahren bündeln», sagt Niederhäusern. Das Ziel müsse sein, dass die Unternehmen wieder Investitionssicherheit hätten und Anlagen in der Schweiz planten.

Widerstand gegen wichtigste Wasserenergie-Projekte

Mehr Planungssicherheit will auch der Wasserwirtschaftsverband. An einem runden Tisch konnten sich Politik, Branche und Umweltverbände zwar auf 15 Projekte einigen, die sie priorisieren möchten. Doch gegen die wichtigsten drei Projekte gibt es Widerstand von Umweltorganisationen. Es handelt sich dabei um die Erhöhung der Grimselstaumauer und die Projekte für neue Staumauern in der Trift und oberhalb von Zermatt.

Fotomontage Trift-Projekt.
Legende: Gegen die wichtigsten drei Wasserenergie Projekte gibt es Widerstand von Umweltorganisationen. Unter anderem auch gegen die Projekte für neue Staumauern in der Trift, bei Gadmen im äussersten Osten des Kantons Bern. Copyright: KWO

«Das Gesetz ist notwendig, aber es reicht nicht aus, dass am Schluss gebaut wird», erklärt Albert Rösti, Präsident des Wasserwirtschaftsverbandes und SVP-Nationalrat. Der Verband bezweifelt laut seiner Vernehmlassungsantwort, dass der Vorschlag «zeitliche Vorteile für grosse Projekte» bringen würde.

Rösti platziert die Forderung, dass «die wichtigsten Wasserenergiewerke im Gesetz festgeschrieben werden, damit die Unternehmen Planungssicherheit» hätten. Gemeint sind die 15 Projekte des runden Tisches.

Albert Rösti, Präsident des Wasserwirtschaftsverbandes und SVP-Nationalrat
Legende: Albert Rösti, Präsident des Wasserwirtschaftsverbandes und SVP-Nationalrat möchte die «wichtigsten Wasserenergiewerke im Gesetz festschreiben» – dies sorge für Planungssicherheit. Keystone

Die Absicht der Wasserbranche ist klar: Sind die Projekte im Gesetz verankert, könnten die Umweltorganisationen diese nicht mehr mit Einsprachen bekämpfen.

Deshalb kommt die Forderung bei diesen nicht gut an. «Diese Forderung finden wir falsch, damit würden die Interessen der Energiebranche ins Gesetz einfliessen, die Schutzinteressen hätten das Nachsehen», sagt Franziska Grossenbacher, stellvertretende Geschäftsleiterin der Stiftung für Landschaftsschutz.

Umweltorganisationen reagieren positiv

Die kürzeren Verfahren würden die Einsprache-Möglichkeiten der Umweltverbände einschränken, trotzdem begrüssen diese den Vorschlag. «Es ist auch in unserem Interesse, dass die Verfahren nicht zerstückelt werden», sagt Grossenbacher. Das könnte ihre Arbeit unter Umständen auch vereinfachen. Wichtig sei für sie, dass das Verbandsbeschwerderecht nicht eingeschränkt werde.

Stausee: Gorner-Projekt
Legende: Das Gorner-Projekt: Stauseen wie der hinter der Grande-Dixence-Staumauer im Wallis speichern Wasser für die Stromproduktion im Winter. Grande Dixence SA

Fazit: Den Wind- und Wasserenergieproduzenten, denen die kürzeren Verfahren nützen sollen, gehen sie zu wenig weit. Und den Umweltorganisationen, von denen man hätte Widerstand erwarten können, reagieren positiv.

SRF 4 News, 14.04.2022, 08:00 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

20 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Aktuell sind keine Kommentare unter diesem Artikel mehr möglich.

  • Kommentar von SRF News (SRF)
    Liebe Community, vielen Dank für die heutige Diskussionen. Wir schliessen nun die Kommentarfunktion und wünschen einen schönen Abend. Liebe Grüsse, SRF News
  • Kommentar von kurt iten  (trara)
    Wenn wir unseren Lebenstandard und den damit verbundenen Wachstum nicht drosseln, schaffen wir die Energiekurve auch mit Windkraft etc. eh nicht.
  • Kommentar von Roger Stahn  (jazz)
    Steigender Strom- (Energie-) bedarf, nimmt seit der Industrialisierung stetig zu, trotz der Effizienzgewinne bei Geräten, die durch die Grösse und Vielzahl weggefressen werden. Es fehlt schlicht eine Gesamtenergiestrategie Schweiz seit über 30 Jahren. Um den hohen Energiewert von Erdöl und Co. mit alternativen Technologien (Transmutex?) ersetzen zu können, sollte frei geforscht werden. Die Kernenergie produziert kontinuierlich und in grossen Mengen Elektrizität, ohne Treibhausgase auszustossen.