Die Schweizer Staatssekretärin Livia Leu weilt zurzeit in den USA. Gestern hat sie in Washington US-Vize-Aussenministerin Wendy Sherman getroffen zu einem Gespräch und eine Absichtserklärung unterzeichnet, die den sogenannten Dialog zur strategischen Partnerschaft mit den USA institutionalisiert. Neu soll jährlich ein Austausch zwischen der Schweiz und den USA stattfinden.
Beim Gespräch zwischen Leu und Sherman ging es darum, die bilateralen Beziehungen voranzubringen, aber auch darum, die strategische Zusammenarbeit zu stärken bei der Suche nach Lösungen von globalen Problemen. Ein konkretes Beispiel dafür ist, wie sich die Schweiz einbringen konnte, um eine Lösung zu finden für die Gelder der afghanischen Zentralbank, die in den USA blockiert sind.
Sie sei von Sherman mit offenen Armen empfangen worden, sagt Leu. Besonders grosse Anerkennung habe sie erfahren für das Engagement der Schweiz im Fall von Afghanistan. Seit dem Sturz der afghanischen Regierung vor gut einem Jahr sind Milliarden Dollar der afghanischen Zentralbank in den USA eingefroren.
Stiftung für Afghanistan eingerichtet
«Wir haben in den letzten Monaten eng zusammengearbeitet zu Afghanistan», sagt Leu. So sei diese Woche der «Fund for the Afghan People» (zu Deutsch: «Fonds für das afghanische Volk»), eingerichtet worden. Diese Stiftung mit Sitz in Genf hat zum Zweck, einen Teil der Gelder der afghanischen Zentralbank zu übernehmen, zu schützen, für die Zukunft zu erhalten und teilweise auszugeben. Die Schweiz ist im Stiftungsrat vertreten.
«Wir konnten uns insofern einbringen, als diese Gelder in einer Stiftung in der Schweiz betreut werden», erklärt Leu zum Engagement. Die Gelder selbst würden dann zur Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) gehen. Gelder im Umfang von rund 3.5 Milliarden US-Dollar sollen von der Stiftung zur Förderung der wirtschaftlichen Stabilität in Afghanistan eingesetzt werden, beispielsweise für den Schuldendienst gegenüber internationalen Organisationen oder für die Finanzierung von Stromimporten.
Für die US-amerikanische Regierung löst sich damit ein Problem, das sie allein nicht hätte lösen können und wofür sie stark kritisiert wurde. Doch musste zuerst ein Weg gefunden werden, damit die Gelder nicht in die Hände der Taliban gelangen.
USA dankbar für Gute Dienste
Leu sagt, ihre Amtskollegin Sherman habe im Gespräch betont, dass die Schweiz das einzige Land sei, das über das finanzielle, politische und juristische Know-how verfüge, um eine solche massgeschneiderte Lösung zu finden. «Das wird positiv vermerkt, wenn man sich wagt, so etwas Unkonventionelles zu machen im gemeinsamen Interesse», sagt die Schweizer Staatssekretärin. Für die Lösung seien die USA sehr dankbar. Damit ist diese Zusammenarbeit ein konkretes Beispiel für die Tradition der Guten Dienste der Schweiz.
Wir sind sehr unterschiedliche Partner, die Schweiz und die USA, und können uns sehr gut ergänzen
Das Treffen zwischen Leu und Sherman war das zweite dieser Art. Sie hätten sehr strategisch die Möglichkeit zur Zusammenarbeit diskutieren können, sagt Leu. «Wir sind sehr unterschiedliche Partner, die Schweiz und die USA, und können uns sehr gut ergänzen.»
