Arbeitsbesuch in den USA - Schweiz will militärische Kooperation mit den USA verstärken

• Die Chefin des Verteidigungsdepartements (VBS), Viola Amherd, befindet sich derzeit auf einem fünftägigen Arbeitsbesuch in den USA.
• Mit der stellvertretenden US-Verteidigungsministerin Kathleen Hicks sprach die VBS-Chefin über die Folgen des Kriegs in der Ukraine.
• Hicks und Amherd erörterten zudem ihre Bemühungen im Kampf gegen den Klimawandel, Initiativen für mehr Vielfalt und Inklusion im Militär sowie die Verbesserung der Cyber-Verteidigung.

Der Krieg in der Ukraine macht laut Amherd deutlich, dass die Schweiz die internationale Kooperation verstärken muss, auch mit den USA. Eine solche massive und brutale Verletzung des internationalen Rechts, wie sie Russland begangen habe, dürfe nicht toleriert werden. Wenn es um fundamentale Prinzipien wie Freiheit, Demokratie und Recht auf Selbstbestimmung gehe, müsse die Schweiz enger mit gleichgesinnten Ländern zusammenspannen, sagte Amherd nach ihrem Treffen mit US-Regierungsvertreterinnen in Washington vor den Medien.

Mit der stellvertretenden US-Verteidigungsministerin Kathleen Hicks besprach VBS-Chefin Amherd, wie sich das Sicherheitsumfeld in Europa nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine verändert hat. Hicks bekräftigte, dass die USA den Verkauf von 36 F-35-Kampfflugzeugen und fünf «Patriot»-Systemen für die bodengestützte Luftverteidigung an die Schweiz nachdrücklich unterstützen.

Das Geschäft baue auf einer jahrzehntelangen, erfolgreichen Sicherheitspartnerschaft zwischen den USA und der Schweiz auf. Es erhöhe nicht nur die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz, sondern auch die Interoperabilität und die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Partnern und den USA.

Nato-Beitritt der Schweiz «kein Thema»

Auf das Beitrittsgesuch von Finnland zur Nato befragt, sagte Viola Amherd vor Medienvertretern in Washington, ein Beitritt der Schweiz sei für sie «kein Thema». Ein solcher sei mit dem Neutralitätsrecht nicht vereinbar. Sie wies aber darauf hin, dass innerhalb der Rechte eines neutralen Staates Handlungsspielraum bestehe, die eigene Verteidigung durch internationale Zusammenarbeit zu stärken.

Amherd sagte, sie habe die amerikanische Partnerin darauf hingewiesen, dass in der Schweiz eine Volksinitiative gegen die Beschaffung der Kampfjets laufe. Die Bundesrätin zeigte sich aber überzeugt, dass das Geschäft wie geplant abgewickelt werde.

Besuch bei Lockheed Martin

Die VBS-Chefin benutzte den Besuch in den USA ebenfalls dazu, den Hersteller der Kampfjets, Lockheed Martin, zu besichtigen. Der Flugzeugkauf geht mit einem Gegengeschäftsanteil von 60 Prozent des Vertragswertes einher. Dadurch fliessen laut Amherd über vier Milliarden Franken zurück in die Schweiz. «Diese Chance muss die Schweiz wahrnehmen, um ihr technisches Know-how und ihre Innovationsfähigkeit voranzutreiben,» sagte die Bundesrätin.

Um wertvolle Kontakte zu knüpfen, hat Amherd deshalb Vertreterinnen und Vertreter von Industrieverbänden und Unternehmen zur Besichtigung von Lockheed Martin mitgenommen. Das Unternehmen investiere bereits in Schweizer Unternehmen, auch wenn der Vertrag noch nicht unterzeichnet sei.